Gestern hat im Vorarlberger Landtag die Legislaturperiode so richtig begonnen: mit der Regierungserklärung des Landeshauptmannes und der darauf folgenden Diskussion. Besonders hervorheben möchte ich den wunderbaren Start, den Vahide Aydin, unsere neue Abgeordnete im Grünen Klub, hingelegt hat. Mit ihrer Erstrede hat sie beeindruckend klargemacht, dass sie entschlossen ist, eine neue Qualität in die Debatte einzubringen.
Erstrede-Vahide-Aydin (pdf, 46 KB)

Die Regierungserklärung selbst? Im Westen nichts neues, könnte man sagen. In wesentlichen Punkten eine Wiederholung der Regierungserklärung des Jahres 2004, so, als hätte die Welt sich seither nicht dramatisch verändert.

Meine Antwort darauf fiel entsprechend aus:
Rede-JR-zur-Regierungserklaerung-LH-Sausgruber-November-09 (pdf, 63 KB)

Ach ja: Jetzt ist übrigens auch die FPÖ für die gemeinsame Schule. Ein Schwenk um 180 Grad. Fragt sich nur, für wie lange...