Zogaj
Die Familie Zogaj soll abgeschoben werden, berichtet der
ORF.
Wie nicht anders zu erwarten, sind sofort die einschlägigen Kampfposter unterwegs:
Klugscheißer:
Suizidgefahr! (Ö3 Nachrichten)
Ich lach mich schief....... Der Sprecher der Zogajs (wieso haben die einen Sprecher???) erklärt gerade, daß eine Suizidgefahr besteht.
Sofort das Gör in Schubhaft. Umbringen kann sie sich dann im Kosovo.
Sowas Niederträchtiges und Feiges gehört zu Fuß mit einem nassen Handtuch nach Hause getrieben, nicht mit Bus.
Die Anonymität in Internetforen gehört ausnahmslos abgeschafft.
ORF.
Wie nicht anders zu erwarten, sind sofort die einschlägigen Kampfposter unterwegs:
Klugscheißer:
Suizidgefahr! (Ö3 Nachrichten)
Ich lach mich schief....... Der Sprecher der Zogajs (wieso haben die einen Sprecher???) erklärt gerade, daß eine Suizidgefahr besteht.
Sofort das Gör in Schubhaft. Umbringen kann sie sich dann im Kosovo.
Sowas Niederträchtiges und Feiges gehört zu Fuß mit einem nassen Handtuch nach Hause getrieben, nicht mit Bus.
Die Anonymität in Internetforen gehört ausnahmslos abgeschafft.
rauch - 12. Nov, 11:32
Das H1N1-Virus geht um...
...und mit ihm allerlei Unklarheiten.
Vorab: wenn es um Ihre Gesundheit geht, wem glauben Sie da? Ihrer Hausärztin? Einem Spezialisten? Medienberichten? Verprechungen von Pharmakonzernen? AlternativmedizinerInnen?
Kein Wunder, dass rasch einmal Unsicherheit um sich greift, weil Genaues kann man ja selber nicht sagen, mangels Sach- und Fachkenntnis.
(Was im übrigen schon der erste Fehler ist, weil wir mit der zunehmenden Perfektionierung der Medizin schnurstracks sämltliche Kompetenzen fürs Gesundbleiben und Gesundwerden an diese abgetreten haben...).
Was nun das H1N1-Virus angeht (vulgo: Schweinegrippe), so wird damit in meinen Augen schon mehr als ein bisschen Verunsicherung betrieben. Die WHO hat durch die Anhebung der Gefährdungsschwelle auf die Pandemiestufe 6 wesentlich dazu beigetragen. Die allermeisten ExpertInnen halten das für eine nicht gerechtfertige Maßnahme. Dass handfeste finanzielle Interessen im Hintergrund bestehen ist offenkundig. So ist etwa der österreichische Gesundheitsminister nicht bereit, Auskunft darüber zu geben, wie hoch die Kosten für die bestellten 16 Millionen Dosen Impfstoff sind. Seine Antwort:
"Diese Frage bezieht sich auf Interna einer einzelnen Firma und kann daher aus Gründen des Datenschutzes nicht beantwortet werden."
(anfrage und antwort: Anfrage-Parlament-H1N1 (pdf, 117 KB); Anfragebeantwortung-Stoeger-H1N1_Parlament (pdf, 109 KB))
Die Informationspolitik ist offensichtlich nur für den tatsächlichen Pandemiefall bis ins kleinste Detail vorbereitet, vorher lässt man das Volk lieber im Ungefähren. Wie weitreichend die Maßnahmen sind, die Behörden in so einem Fall durchsetzen können und wie weit die Durchgriffsrechte gehen, kann nachgelesen werden im Pandemieplan für das Bundesland Vorarlberg.
Pandemieplan-VBG (pdf, 138 KB)
Immerhin ist dort relativ unverblümt von ""Wohungsabschließungen" die Rede und auch davon, wie die Medien an die kurze Leine genommen werden sollen....
Eine Interessante Frage hat auch Andreas Feiertag in seinem Leitartikel im Feldkircher Anzeiger gestellt: "Nehmen wir als Beispiel den in Österreich erhältlichen Impfstoff, der vom Pharmaunternehmen Baxter hergestellt wird. Warum hat sich Österreich just von dieser Firma 16 Millionen Dosen reservieren lassen - obwohl auch GlaxoSmithKline und Novartis neue Influenzaimpfstoffe auf den Markt gebracht haben, die im Vergleich zu jenem von Baxter noch dazu früher und ohne Probleme die Zulassung für die EU erhielten?"
(Feiertag ist als Mitautor der Buches "ZUKUNFT GESUNDHEIT - So retten wir unser soziales System" durchaus Experte).
"Eine stets aktuelle, klare und sachliche Information ist enorm wichtig, um Hysterie in der Bevölkerung zu vermeiden." (Pandemieplan Vorarlberg).
Die muss mann in diesem Fall aber wohl zuerst einfordern. Auch in Vorarlberg.
Vorab: wenn es um Ihre Gesundheit geht, wem glauben Sie da? Ihrer Hausärztin? Einem Spezialisten? Medienberichten? Verprechungen von Pharmakonzernen? AlternativmedizinerInnen?
Kein Wunder, dass rasch einmal Unsicherheit um sich greift, weil Genaues kann man ja selber nicht sagen, mangels Sach- und Fachkenntnis.
(Was im übrigen schon der erste Fehler ist, weil wir mit der zunehmenden Perfektionierung der Medizin schnurstracks sämltliche Kompetenzen fürs Gesundbleiben und Gesundwerden an diese abgetreten haben...).
Was nun das H1N1-Virus angeht (vulgo: Schweinegrippe), so wird damit in meinen Augen schon mehr als ein bisschen Verunsicherung betrieben. Die WHO hat durch die Anhebung der Gefährdungsschwelle auf die Pandemiestufe 6 wesentlich dazu beigetragen. Die allermeisten ExpertInnen halten das für eine nicht gerechtfertige Maßnahme. Dass handfeste finanzielle Interessen im Hintergrund bestehen ist offenkundig. So ist etwa der österreichische Gesundheitsminister nicht bereit, Auskunft darüber zu geben, wie hoch die Kosten für die bestellten 16 Millionen Dosen Impfstoff sind. Seine Antwort:
"Diese Frage bezieht sich auf Interna einer einzelnen Firma und kann daher aus Gründen des Datenschutzes nicht beantwortet werden."
(anfrage und antwort: Anfrage-Parlament-H1N1 (pdf, 117 KB); Anfragebeantwortung-Stoeger-H1N1_Parlament (pdf, 109 KB))
Die Informationspolitik ist offensichtlich nur für den tatsächlichen Pandemiefall bis ins kleinste Detail vorbereitet, vorher lässt man das Volk lieber im Ungefähren. Wie weitreichend die Maßnahmen sind, die Behörden in so einem Fall durchsetzen können und wie weit die Durchgriffsrechte gehen, kann nachgelesen werden im Pandemieplan für das Bundesland Vorarlberg.
Pandemieplan-VBG (pdf, 138 KB)
Immerhin ist dort relativ unverblümt von ""Wohungsabschließungen" die Rede und auch davon, wie die Medien an die kurze Leine genommen werden sollen....
Eine Interessante Frage hat auch Andreas Feiertag in seinem Leitartikel im Feldkircher Anzeiger gestellt: "Nehmen wir als Beispiel den in Österreich erhältlichen Impfstoff, der vom Pharmaunternehmen Baxter hergestellt wird. Warum hat sich Österreich just von dieser Firma 16 Millionen Dosen reservieren lassen - obwohl auch GlaxoSmithKline und Novartis neue Influenzaimpfstoffe auf den Markt gebracht haben, die im Vergleich zu jenem von Baxter noch dazu früher und ohne Probleme die Zulassung für die EU erhielten?"
(Feiertag ist als Mitautor der Buches "ZUKUNFT GESUNDHEIT - So retten wir unser soziales System" durchaus Experte).
"Eine stets aktuelle, klare und sachliche Information ist enorm wichtig, um Hysterie in der Bevölkerung zu vermeiden." (Pandemieplan Vorarlberg).
Die muss mann in diesem Fall aber wohl zuerst einfordern. Auch in Vorarlberg.
rauch - 8. Nov, 13:48
Start geglückt!
Gestern hat im Vorarlberger Landtag die Legislaturperiode so richtig begonnen: mit der Regierungserklärung des Landeshauptmannes und der darauf folgenden Diskussion. Besonders hervorheben möchte ich den wunderbaren Start, den Vahide Aydin, unsere neue Abgeordnete im Grünen Klub, hingelegt hat. Mit ihrer Erstrede hat sie beeindruckend klargemacht, dass sie entschlossen ist, eine neue Qualität in die Debatte einzubringen.
Erstrede-Vahide-Aydin (pdf, 46 KB)
Die Regierungserklärung selbst? Im Westen nichts neues, könnte man sagen. In wesentlichen Punkten eine Wiederholung der Regierungserklärung des Jahres 2004, so, als hätte die Welt sich seither nicht dramatisch verändert.
Meine Antwort darauf fiel entsprechend aus:
Rede-JR-zur-Regierungserklaerung-LH-Sausgruber-November-09 (pdf, 63 KB)
Ach ja: Jetzt ist übrigens auch die FPÖ für die gemeinsame Schule. Ein Schwenk um 180 Grad. Fragt sich nur, für wie lange...
Erstrede-Vahide-Aydin (pdf, 46 KB)
Die Regierungserklärung selbst? Im Westen nichts neues, könnte man sagen. In wesentlichen Punkten eine Wiederholung der Regierungserklärung des Jahres 2004, so, als hätte die Welt sich seither nicht dramatisch verändert.
Meine Antwort darauf fiel entsprechend aus:
Rede-JR-zur-Regierungserklaerung-LH-Sausgruber-November-09 (pdf, 63 KB)
Ach ja: Jetzt ist übrigens auch die FPÖ für die gemeinsame Schule. Ein Schwenk um 180 Grad. Fragt sich nur, für wie lange...
rauch - 5. Nov, 15:36
Was ist eine Bundesstaats- und Verwaltungsreform?
Antwort: ein monströses und sperriges Thema, über das seit Jahrzehnten diskutiert wird, ohne dass sich auch nur irgend etwas substanzielles verändert hat. Das Spiel geht so: Zuerst sind sich alle einig "Es muss was geschehn!", dann wird eine Expertenkommission eingesetzt, die schlägt Reformen vor, die zu Einsparungen führen - und schon ist Schluß mit der Einigkeit: SPÖ gegen ÖVP, Bund gegen Länder und Städte- und Gemeindebund reden auch noch mit. Endergebnis: Stillstand.
Dabei ist die Diskussion an Dummheit kaum noch zu über- bzw. unterbieten: Kaum liegen Vorschläge am Tisch, schreien die einen "Die Zentralisten wollen schon wieder alle Macht an sich reissen!" und die anderen "Die Länder sind die Verhinderer!". Unter dem Deckmantel einer verqueren "Föderalismusdebatte" wird selbst die Diskussion um eine Neuverteilung der Kompetenzen zwischen Bund, Ländern und Gemeinden verweigert.
Ich bleibe dabei: solange die Landeshauptleute (bzw. deren Landesräte) mit dem Füllhorn durchs Bundesland fahren können und ohne jede Rücksicht auf zum Beispiel notwendige Gemeindekooperationen (wenn schon nicht Gemeindezusammenlegungen!) Geld verteilen, aber für´s Geldausgeben keinerlei Verantwortung übernehmen wollen (das überlässt man dem bösen Bund), wird sich daran genau nichts ändern.
Anders formuliert: noch immer ist zu viel Geld da, die Not ist zuwenig gross.
Kommt aber bald.
Dabei ist die Diskussion an Dummheit kaum noch zu über- bzw. unterbieten: Kaum liegen Vorschläge am Tisch, schreien die einen "Die Zentralisten wollen schon wieder alle Macht an sich reissen!" und die anderen "Die Länder sind die Verhinderer!". Unter dem Deckmantel einer verqueren "Föderalismusdebatte" wird selbst die Diskussion um eine Neuverteilung der Kompetenzen zwischen Bund, Ländern und Gemeinden verweigert.
Ich bleibe dabei: solange die Landeshauptleute (bzw. deren Landesräte) mit dem Füllhorn durchs Bundesland fahren können und ohne jede Rücksicht auf zum Beispiel notwendige Gemeindekooperationen (wenn schon nicht Gemeindezusammenlegungen!) Geld verteilen, aber für´s Geldausgeben keinerlei Verantwortung übernehmen wollen (das überlässt man dem bösen Bund), wird sich daran genau nichts ändern.
Anders formuliert: noch immer ist zu viel Geld da, die Not ist zuwenig gross.
Kommt aber bald.
rauch - 20. Okt, 10:12
"Ma sött"
-> was soviel heißt wie "man sollte". Kommt in so gut wie allen (politischen) Debatten vor. Entbindet den sich so äußernden Menschen der Verpflichtung, sich darüber auszulassen, wer denn nun "man" ist und entgeht so der Gegenfrage, warum denn nicht er (sie) selber einfach "tut".
Daher kann Mann/Frau in dieser Form sprechend ganz schön mutig sein. So zum Beispiel:
"Ma sött"
- Nationalratswahlen und Landtagswahlen auf einen einzigen Tag zusammenlegen, um die Herumtaktiererei zwischen den Wahlen wegzubekommen
- ein neues Wahlrecht schaffen, dass Elemente einer Mehrheitwahl aufweist ohne britisch zu werden
- Kleingemeinden zu Verbandsgemeinden mit einer Mindestgröße von 30.000 EinwohnerInnen zusammenführen
- die vermögensbezogenen Steuern auf der Stelle massiv erhöhen und gleichzeitig die Kosten auf den Faktor Arbeit ebenso massiv zu senken
- nicht erneuerbare Ressourcen höher besteuern
- Arbeitszeit verkürzen und Arbeit neu verteilen
- eine Totalreform des Bildungssystems vom Kindergarten bis zur Uni via Volksabstimmung durchsetzen, weil ÖVP und SPÖ noch in tausend Jahren zu feig sind, das zu tun
- die Wohnbauförderung für das klassische Einfamilienhaus auf der grünen Wiese sofort abschaffen und das Geld verlagern in die erhöhte Förderung von Sanierungen und verdichtetes Bauen
- um zu vermeiden, was mit der AUA passiert ist, die Schweizerische Bundesbahn (SBB) bitten, sie möge die ÖBB übernehmen - und zwar jetzt
- die Autobahnvignette abschaffen und eine flächendeckende, fahrleistungsbezogene PKW-Maut einführen
- die Höchstbemessungsgrundlage für die Sozialversicherungsbeiträge aufheben
- das 13. und 14. Monatsgehalt ganz normal besteuern
- das Bundesheer und die Wehrpflicht abschaffen und stattdessen ein Berufsheer bestellen
- im Gesundheitssystem die Finanzierung des ambulanten und stationären Bereiches aus einem Topf schaffen
- Mindespensionen erhöhen, Höchstpensionen einfrieren, Inflationsanpassung nur noch für Pensionen unter 1500 Euro netto
- die Parteienförderung kürzen, gläserene Parteikassen einführen und ein Parteienfinanzierungsgesetz nach deutschem Vorbild schaffen
- und überhaupt....
Wenn ein Disput bei der Wendung "und überhaupt..." angelangt ist, wird dann zumeist der Bogen zu den globalen Problemen gespannt:
"Und überhaupt wird uns der Klimawandel 25 Millionen Flüchtlinge bescheren, da können die dann HEIMAT plakatieren solange sie wollen!"
Genau.
Und weil ich´s schon so lange nicht mehr irgendwo reingestellt habe, hier meine Lieblingsdefinition von HEIMAT, die man zumindest vierzigmal gelesen haben muss, um sie in ihrer ganzen Tiefe zu begreifen:
"Der Mensch lebt noch überall in der Vorgeschichte, ja alles und jedes steht noch vor Erschaffung der Welt, als einer rechten. Die wirkliche Genesis ist nicht am Anfang, sondern am Ende, und sie beginnt erst anzufangen, wenn Gesellschaft und Dasein radikal werden, das heißt sich an der Wurzel fassen. Die Wurzel der Geschichte aber ist der arbeitende, schaffende, die Gegebenheiten umbildende und überholende Mensch. Hat er sich erfaßt und das Seine ohne Entäußerung und Entfremdung in realer Demokratie begründet, so entsteht in der Welt etwas, das allen in die Kindheit scheint und worin noch niemand war: Heimat."
Daher kann Mann/Frau in dieser Form sprechend ganz schön mutig sein. So zum Beispiel:
"Ma sött"
- Nationalratswahlen und Landtagswahlen auf einen einzigen Tag zusammenlegen, um die Herumtaktiererei zwischen den Wahlen wegzubekommen
- ein neues Wahlrecht schaffen, dass Elemente einer Mehrheitwahl aufweist ohne britisch zu werden
- Kleingemeinden zu Verbandsgemeinden mit einer Mindestgröße von 30.000 EinwohnerInnen zusammenführen
- die vermögensbezogenen Steuern auf der Stelle massiv erhöhen und gleichzeitig die Kosten auf den Faktor Arbeit ebenso massiv zu senken
- nicht erneuerbare Ressourcen höher besteuern
- Arbeitszeit verkürzen und Arbeit neu verteilen
- eine Totalreform des Bildungssystems vom Kindergarten bis zur Uni via Volksabstimmung durchsetzen, weil ÖVP und SPÖ noch in tausend Jahren zu feig sind, das zu tun
- die Wohnbauförderung für das klassische Einfamilienhaus auf der grünen Wiese sofort abschaffen und das Geld verlagern in die erhöhte Förderung von Sanierungen und verdichtetes Bauen
- um zu vermeiden, was mit der AUA passiert ist, die Schweizerische Bundesbahn (SBB) bitten, sie möge die ÖBB übernehmen - und zwar jetzt
- die Autobahnvignette abschaffen und eine flächendeckende, fahrleistungsbezogene PKW-Maut einführen
- die Höchstbemessungsgrundlage für die Sozialversicherungsbeiträge aufheben
- das 13. und 14. Monatsgehalt ganz normal besteuern
- das Bundesheer und die Wehrpflicht abschaffen und stattdessen ein Berufsheer bestellen
- im Gesundheitssystem die Finanzierung des ambulanten und stationären Bereiches aus einem Topf schaffen
- Mindespensionen erhöhen, Höchstpensionen einfrieren, Inflationsanpassung nur noch für Pensionen unter 1500 Euro netto
- die Parteienförderung kürzen, gläserene Parteikassen einführen und ein Parteienfinanzierungsgesetz nach deutschem Vorbild schaffen
- und überhaupt....
Wenn ein Disput bei der Wendung "und überhaupt..." angelangt ist, wird dann zumeist der Bogen zu den globalen Problemen gespannt:
"Und überhaupt wird uns der Klimawandel 25 Millionen Flüchtlinge bescheren, da können die dann HEIMAT plakatieren solange sie wollen!"
Genau.
Und weil ich´s schon so lange nicht mehr irgendwo reingestellt habe, hier meine Lieblingsdefinition von HEIMAT, die man zumindest vierzigmal gelesen haben muss, um sie in ihrer ganzen Tiefe zu begreifen:
"Der Mensch lebt noch überall in der Vorgeschichte, ja alles und jedes steht noch vor Erschaffung der Welt, als einer rechten. Die wirkliche Genesis ist nicht am Anfang, sondern am Ende, und sie beginnt erst anzufangen, wenn Gesellschaft und Dasein radikal werden, das heißt sich an der Wurzel fassen. Die Wurzel der Geschichte aber ist der arbeitende, schaffende, die Gegebenheiten umbildende und überholende Mensch. Hat er sich erfaßt und das Seine ohne Entäußerung und Entfremdung in realer Demokratie begründet, so entsteht in der Welt etwas, das allen in die Kindheit scheint und worin noch niemand war: Heimat."
rauch - 13. Okt, 10:25
Fundstücke
Manchmal, wenn man um die blogs zieht nachts, findet man kleine, unbekannte Perlen. Zum Beispiel diese hier:
12-De-blia (m4a, 5,881 KB)
Stammt von der CD "Ohne Di" (Ernst Molden).
Gute Musik kauft man am besten im Musikladen.
12-De-blia (m4a, 5,881 KB)
Stammt von der CD "Ohne Di" (Ernst Molden).
Gute Musik kauft man am besten im Musikladen.
rauch - 11. Okt, 23:32
Grasser - Ein Opfer!
Jetzt ist es heraussen: Karl-Heinz Grasser ist ein Opfer.
Und er hat die Republik verändert. Sagt er der SÜDDEUTSCHEN.
Bemerkenswert vor allem der letzte Absatz:
Er habe sich "immer hundertprozentig korrekt" verhalten, sagt Grasser. Dass er dennoch dauernd im Geruch von Korruption und Vetternwirtschaft steht, erklärt er mit der eigenen Strahlkraft: "Ich war keine graue Maus, ich war ein Finanzminister mit Ecken und Kanten", sagt Grasser der SZ. "Ich habe die Republik verändert, da macht man sich eben auch Feinde."
Eine graue Maus war er nun wirklich nicht. Eher ein schillernder Paradiesvogel, der uns die einmalige Verscherbelung von Staatseigentum und Goldreserven als "Nulldefizit" verkaufen wollte. Lauter Dinge, die jetzt, das sie ganz dringend gebraucht würden, leider schon weg sind. Dass seine (und auch andere blaue) Kumpels kräftig mitgeschnitten haben ist offenkundig. "Österreich neu regieren" hat das damals geheissen.
Wer noch mehr Belege dafür braucht, dass blau/orange vollkommen untauglich ist, zu regieren, nehme das Bundesland Kärnten als Beleg: der Schuldenberg beträgt dort mittlerweile 2 Milliarden Euro, obwohl alles, was nicht niet- und nagelfest ist, bereits verscherbelt wurde....
Und er hat die Republik verändert. Sagt er der SÜDDEUTSCHEN.
Bemerkenswert vor allem der letzte Absatz:
Er habe sich "immer hundertprozentig korrekt" verhalten, sagt Grasser. Dass er dennoch dauernd im Geruch von Korruption und Vetternwirtschaft steht, erklärt er mit der eigenen Strahlkraft: "Ich war keine graue Maus, ich war ein Finanzminister mit Ecken und Kanten", sagt Grasser der SZ. "Ich habe die Republik verändert, da macht man sich eben auch Feinde."
Eine graue Maus war er nun wirklich nicht. Eher ein schillernder Paradiesvogel, der uns die einmalige Verscherbelung von Staatseigentum und Goldreserven als "Nulldefizit" verkaufen wollte. Lauter Dinge, die jetzt, das sie ganz dringend gebraucht würden, leider schon weg sind. Dass seine (und auch andere blaue) Kumpels kräftig mitgeschnitten haben ist offenkundig. "Österreich neu regieren" hat das damals geheissen.
Wer noch mehr Belege dafür braucht, dass blau/orange vollkommen untauglich ist, zu regieren, nehme das Bundesland Kärnten als Beleg: der Schuldenberg beträgt dort mittlerweile 2 Milliarden Euro, obwohl alles, was nicht niet- und nagelfest ist, bereits verscherbelt wurde....
rauch - 6. Okt, 12:09