Israel/Palästina: weit weg von einer 2-Staaten-Lösung
Die Siedlungsfrage "" in Israel bzw. Frage, wer welches Territorium auf welcher Rechtsgrundlage (oder auf Grundlage geschaffener Tatsachen...) beansprucht, entscheidet immer wieder über Krieg und Frieden im Nahen Osten.
Mein gelegentlicher Gast-Kommentator Assaf Giries bemerkt aus gegebenem Anlass:
Der israelische „Sicherheitszaun“ und die internationale Doppelmoral
(Anlässlich des 5. Jahrestages des Gutachtens des internationalen Gerichtshofes.)
Ein Zaun lt. Duden, ist eine Abgrenzung und besteht gewöhnlich aus Holz, Draht oder Kunststoff. Aus Stein oder Beton errichtet heißt das wohl „Mauer“, aus Stahlbeton und bis 8 Meter hoch würde ich sagen Schandmauer. Die Mauer, von der ich rede, trennt teilweise Dörfer und Städte von ihren Feldern ab und droht damit die wirtschaftliche Grundlage von Bauern zu zerstören. 83.000 Olivenbäume wurden gefällt, 32 Brunnen annektiert, 35 km Wasserleitungen zerstört. Dies ist wirklich weder ein harmloser Zaun noch ein Sicherheitszaun. Dies ist eine Schande und die Welt schaut weg.
Am 9.7.2004 hat der Internationale Gerichtshof zum Bau des sogenannten Sicherheitszaunes durch Israel ein Gutachten erstellt. Damals wurde beschlossen und eindeutig festgestellt, dass dieses Bauwerk illegal ist; seine sofortige Entfernung wurde gefordert. Dieses Gutachten wurde im Auftrag der UN-Vollversammlung erstellt. Bis jetzt wurde dieses Gutachten von der Internationalen Staatengemeinschaft ignoriert, ebenso die im Gutachten enthaltene Aufforderung sicherzustellen, dass Israel dieser Aufforderung nachkommt. Die Ignorierung völkerrechtlicher Normen durch die Internationale Staatengemeinschaft stellt ein Beispiel von vielen dar, wie Rechtsbruch und inakzeptable Doppelstandards seit Jahrzehnten zur tagtäglichen Routine der Nahostpolitik gehören. Die Internationale Staatengemeinschaft macht sich damit zum Komplizen der völkerrechtswidrigen und gewalttätigen Besatzungs- und Vertreibungspolitik Israels.
Die Debatte um den israelischen „Sicherheitszaun“ ist aus der internationalen Politik gänzlich verschwunden, dies hat die israelische Regierung dazu genutzt, den Bau trotz aller rechtlichen Einwände zügig voran zu treiben, um so seine Politik der vollendeten Tatsachen fortzusetzen.
Der Umfang der Mauer ist von ursprünglich knapp 650 km auf 770 km (Stand April 2007) erweitert worden und die Flächen von palästinensischen Gebieten, welche durch den Bau völlig isoliert sind, von 633 qkm auf 733 qkm. Das gesamte Mauerprojekt stellt sich daher auch als eine weitere Methode dar, palästinensische Gebiete zu besetzen und – illegal – dem israelischen Territorium anzugliedern. Derzeit leben bereits 266.422 PalästinenserInnen in Gebieten, die zwischen der Mauer und der Grünen Linie (Waffenstillstandslinie von 1967) liegen und die großteils keinerlei Verbindung mehr zu palästinensischen Siedlungsgebieten in der Westbank haben.
Abschließend wird an die Internationale Staatengemeinschaft, insbesondere an die Europäische Union und die Österreichische Bundesregierung appelliert, verstärkt dafür zu sorgen, dass bei der Lösung des israelisch-palästinensischen Konfliktes dem Völkerrecht wieder mehr Bedeutung gegenüber pragmatischen „realpolitischen“ Kalkülen eingeräumt wird.
Mein gelegentlicher Gast-Kommentator Assaf Giries bemerkt aus gegebenem Anlass:
Der israelische „Sicherheitszaun“ und die internationale Doppelmoral
(Anlässlich des 5. Jahrestages des Gutachtens des internationalen Gerichtshofes.)
Ein Zaun lt. Duden, ist eine Abgrenzung und besteht gewöhnlich aus Holz, Draht oder Kunststoff. Aus Stein oder Beton errichtet heißt das wohl „Mauer“, aus Stahlbeton und bis 8 Meter hoch würde ich sagen Schandmauer. Die Mauer, von der ich rede, trennt teilweise Dörfer und Städte von ihren Feldern ab und droht damit die wirtschaftliche Grundlage von Bauern zu zerstören. 83.000 Olivenbäume wurden gefällt, 32 Brunnen annektiert, 35 km Wasserleitungen zerstört. Dies ist wirklich weder ein harmloser Zaun noch ein Sicherheitszaun. Dies ist eine Schande und die Welt schaut weg.
Am 9.7.2004 hat der Internationale Gerichtshof zum Bau des sogenannten Sicherheitszaunes durch Israel ein Gutachten erstellt. Damals wurde beschlossen und eindeutig festgestellt, dass dieses Bauwerk illegal ist; seine sofortige Entfernung wurde gefordert. Dieses Gutachten wurde im Auftrag der UN-Vollversammlung erstellt. Bis jetzt wurde dieses Gutachten von der Internationalen Staatengemeinschaft ignoriert, ebenso die im Gutachten enthaltene Aufforderung sicherzustellen, dass Israel dieser Aufforderung nachkommt. Die Ignorierung völkerrechtlicher Normen durch die Internationale Staatengemeinschaft stellt ein Beispiel von vielen dar, wie Rechtsbruch und inakzeptable Doppelstandards seit Jahrzehnten zur tagtäglichen Routine der Nahostpolitik gehören. Die Internationale Staatengemeinschaft macht sich damit zum Komplizen der völkerrechtswidrigen und gewalttätigen Besatzungs- und Vertreibungspolitik Israels.
Die Debatte um den israelischen „Sicherheitszaun“ ist aus der internationalen Politik gänzlich verschwunden, dies hat die israelische Regierung dazu genutzt, den Bau trotz aller rechtlichen Einwände zügig voran zu treiben, um so seine Politik der vollendeten Tatsachen fortzusetzen.
Der Umfang der Mauer ist von ursprünglich knapp 650 km auf 770 km (Stand April 2007) erweitert worden und die Flächen von palästinensischen Gebieten, welche durch den Bau völlig isoliert sind, von 633 qkm auf 733 qkm. Das gesamte Mauerprojekt stellt sich daher auch als eine weitere Methode dar, palästinensische Gebiete zu besetzen und – illegal – dem israelischen Territorium anzugliedern. Derzeit leben bereits 266.422 PalästinenserInnen in Gebieten, die zwischen der Mauer und der Grünen Linie (Waffenstillstandslinie von 1967) liegen und die großteils keinerlei Verbindung mehr zu palästinensischen Siedlungsgebieten in der Westbank haben.
Abschließend wird an die Internationale Staatengemeinschaft, insbesondere an die Europäische Union und die Österreichische Bundesregierung appelliert, verstärkt dafür zu sorgen, dass bei der Lösung des israelisch-palästinensischen Konfliktes dem Völkerrecht wieder mehr Bedeutung gegenüber pragmatischen „realpolitischen“ Kalkülen eingeräumt wird.
rauch - 20. Jul, 09:13
Michael (Gast) - 20. Jul, 10:27
Sehr geehrter Herr Giries
Die Mauer bzw. Zaun wurde als Reaktion auf hunderte Tote Israelis, die von palästinensischen Attentätern ermordet wurden errichtet. Diese Mauer und andere Sicherungsanlagen (wie z.B. die Checkpoints) sind hässlich - ich war auch dort und hab es gesehen. Aber sie funktionieren. Ganz offensichtlich sind sie notwendig. Jeder, der deren Abbau fordert sollte auch einen Vorschlag unterbreiten, wie man die Palästinenser daran hindern kann Attentate auf Israelis auszuführen.
Und wer der Ansicht ist, dass sich das alles dann schon einrenken wird, wenn die Mauer abgerissen und die Israelis sich aus allen besetzten Gebieten zurückgezogen haben, der soll auch offen sagen, wie viele tote Juden für ihn persönlich akzeptabel wären, bevor er den Israelis erlauben würde wieder eine Mauer zu bauen.
Die Mauer bzw. Zaun wurde als Reaktion auf hunderte Tote Israelis, die von palästinensischen Attentätern ermordet wurden errichtet. Diese Mauer und andere Sicherungsanlagen (wie z.B. die Checkpoints) sind hässlich - ich war auch dort und hab es gesehen. Aber sie funktionieren. Ganz offensichtlich sind sie notwendig. Jeder, der deren Abbau fordert sollte auch einen Vorschlag unterbreiten, wie man die Palästinenser daran hindern kann Attentate auf Israelis auszuführen.
Und wer der Ansicht ist, dass sich das alles dann schon einrenken wird, wenn die Mauer abgerissen und die Israelis sich aus allen besetzten Gebieten zurückgezogen haben, der soll auch offen sagen, wie viele tote Juden für ihn persönlich akzeptabel wären, bevor er den Israelis erlauben würde wieder eine Mauer zu bauen.
julian (Gast) - 20. Jul, 11:40
@Michael: ihre Sichtweise ist sehr einseitig.. mit keinem Wort erwähnen Sie sie die Opfer auf Seiten der Palästinenser - diese werden lediglich als Attentäter dargestellt..
Ich möchte für keine der beiden Seiten meine Solidarität bekunden, sondern lediglich dazu aufrufen, die Tragödie in dieser Region auch mal aus dem Blickwinkel "der Anderen" zu betrachten!
Ich möchte für keine der beiden Seiten meine Solidarität bekunden, sondern lediglich dazu aufrufen, die Tragödie in dieser Region auch mal aus dem Blickwinkel "der Anderen" zu betrachten!
Michael (Gast) - 20. Jul, 21:37
@julian: Dass nur ein Teil der Palästinenser diese Selbstmordattentate aktiv unterstützt ist klar und dass unschuldige Palästinenser unter den Maßnahmen gegen die Selbstmordattentate zu leiden haben ist auch klar. Es ist aber auch so, dass Israel ein Recht darauf hat, etwas gegen die Selbstmordattentate zu unternehmen - vor allem dann, wenn die Palästinenser nicht willens und/oder nicht fähig sind etwas dagegen zu unternehmen.
gast (Gast) - 21. Jul, 23:32
schuster bleib bei deinen leisten
Herr Rauch,
vielleicht sollten Sie sich in Ihrem Blog doch lieber mit Ihren Kernkompetenzen auseinandersetzen, das beherrschen Sie eigentlich ganz gut.
Dies ist mittlerweile der 2. Beitrag von Herrn Giries in diesem Blog, und die politische Haltung ist wohl eindeutig: vor 2 Wochen war in einem Artikel über die innenpolitischen Lage des Libanon die Rede davon, dass Israel "das ganze Land in Schutt und Asche" gelegt hätte; nur das Wort Hisbollah suchte man vergebens.
Hier wird abermals auf das leidige Thema Mauer eingehackt, obwohl schon seit längerem auch die größten Kritiker (zu denen ich mich gezählt habe) eingesehen habe dass sie absolut effektiv und effizient in der Eindämmung terroristischer Aktivitäten war und ist. Und das ist hier der EINZIG relevante Aspekt. Die zu Schaden gekommenen Palästinenser sollen sich bei den dafür verantwortlichen Terroristen bedanken; genauso wie die Bewohner des Gaza-Streifens sich bei der Hamas für die Zerstörungen im Jänner bedanken sollen; genauso wie die Libanesen sich bei der Hisbollah bedanken sollen für den Krieg im Sommer 2006.
Herr Giries präsentiert keine Lösungen sondern betreibt nur die übliche Dämonisierung Israels ("Schandmauer", "das ganze Land in Schutt und Asche gelegt"), was aufgrund seiner Herkunft zumindest irgendwie verständlich ist.
Sie, Herr Rauch, sollten sich fragen, warum Sie nicht mal jemanden einen Gastkommentar zum Thema Darfur oder Iran verfassen lassen. Diese Israel-Fixiertheit ist schon ein Hund..
vielleicht sollten Sie sich in Ihrem Blog doch lieber mit Ihren Kernkompetenzen auseinandersetzen, das beherrschen Sie eigentlich ganz gut.
Dies ist mittlerweile der 2. Beitrag von Herrn Giries in diesem Blog, und die politische Haltung ist wohl eindeutig: vor 2 Wochen war in einem Artikel über die innenpolitischen Lage des Libanon die Rede davon, dass Israel "das ganze Land in Schutt und Asche" gelegt hätte; nur das Wort Hisbollah suchte man vergebens.
Hier wird abermals auf das leidige Thema Mauer eingehackt, obwohl schon seit längerem auch die größten Kritiker (zu denen ich mich gezählt habe) eingesehen habe dass sie absolut effektiv und effizient in der Eindämmung terroristischer Aktivitäten war und ist. Und das ist hier der EINZIG relevante Aspekt. Die zu Schaden gekommenen Palästinenser sollen sich bei den dafür verantwortlichen Terroristen bedanken; genauso wie die Bewohner des Gaza-Streifens sich bei der Hamas für die Zerstörungen im Jänner bedanken sollen; genauso wie die Libanesen sich bei der Hisbollah bedanken sollen für den Krieg im Sommer 2006.
Herr Giries präsentiert keine Lösungen sondern betreibt nur die übliche Dämonisierung Israels ("Schandmauer", "das ganze Land in Schutt und Asche gelegt"), was aufgrund seiner Herkunft zumindest irgendwie verständlich ist.
Sie, Herr Rauch, sollten sich fragen, warum Sie nicht mal jemanden einen Gastkommentar zum Thema Darfur oder Iran verfassen lassen. Diese Israel-Fixiertheit ist schon ein Hund..
rauch - 22. Jul, 18:35
kein Problem:
wenn Sie jemanden wissen, der zu Darfur oder Iran was schreiben möchte - gerne. Einfach bei mir melden.
arnobraendle.com - 22. Jul, 00:09
Sehr unausgewogene Darstellung
Die in diesem Gastkommentar geäußerte Ansicht, dass die Mauer in Israel dazu diene, zusätzliches palästinensisches Land zu annektieren, widerspricht dem Eindruck, den ich in Israel gewonnen habe. Mir wurde erklärt, diese Mauer solle dazu dienen, eine Rückgabe von besetztem Gebiet überhaupt möglich zu machen. Dies erscheint mir logisch, da die Mauer mitten durch von Israel besetztes Gebiet verläuft.
Natürlich kann man beginnen Unrecht auf beiden Seiten hochzurechnen. Eines ist aber Faktum. Solange es Staaten, Parteien und Gruppierungen gibt, die das Existenzrecht Israels nicht anerkennen, so lange muss es den Menschen in Israel erlaubt sein sich einzumauern. Ein diplomatischer Durchbruch kann erst erzielt werden, wenn das Recht der Existenz Israels akzeptiert wird. Bis dahin sind keine menschlichen Lösungen in Sicht.
Die einseitige Darstellung in diesem Gastkommentar würde in Israel als antisemitisch bezeichnet werden. Ich teile diese Ansicht, denn die Probleme der Israelis wurden einfach unterschlagen. Ich hoffe, dass das ein Produkt des Sommerlochs ist, denn wenn es sich um einen Beitrag zum Vlbg. Wahlkampf handeln sollte, dann…viel Glück. Glück werden die GRÜNEN nämlich brauchen, … bei dem (Un)Geschick, Themen anzupacken.
Natürlich kann man beginnen Unrecht auf beiden Seiten hochzurechnen. Eines ist aber Faktum. Solange es Staaten, Parteien und Gruppierungen gibt, die das Existenzrecht Israels nicht anerkennen, so lange muss es den Menschen in Israel erlaubt sein sich einzumauern. Ein diplomatischer Durchbruch kann erst erzielt werden, wenn das Recht der Existenz Israels akzeptiert wird. Bis dahin sind keine menschlichen Lösungen in Sicht.
Die einseitige Darstellung in diesem Gastkommentar würde in Israel als antisemitisch bezeichnet werden. Ich teile diese Ansicht, denn die Probleme der Israelis wurden einfach unterschlagen. Ich hoffe, dass das ein Produkt des Sommerlochs ist, denn wenn es sich um einen Beitrag zum Vlbg. Wahlkampf handeln sollte, dann…viel Glück. Glück werden die GRÜNEN nämlich brauchen, … bei dem (Un)Geschick, Themen anzupacken.
Reinhard Kuntner (Gast) - 23. Jul, 23:22
dann ist das sicher auch antisemitisch:
"Die öffentliche Weltmeinung ist immer auf Seiten der Unterdrückten. In diesem Kampf sind wir Goliath und sie sind David. In den Augen der Welt kämpfen die Palästinenser einen Befreiungskampf gegen eine feindliche Besatzung. Wir sind in ihrem Land – nicht sie in unserem. Wir siedeln auf ihrem Land – nicht sie auf unserem. Wir sind die Besatzer, sie sind die Opfer. Dies ist die objektive Situation und kein Propagandaminister (wie Herr Nachman Shai) kann dies ändern."
Soweit der israelische Friedensaktivist Uri Avneri zur These: „Noch einmal wird bewiesen, dass die ganze Welt gegen uns ist. Sie sind alle Antisemiten.“ Uri Avnery bezeichnet auf seiner Webseite http://www.uri-avnery.de diese These als eine von 12 konventionellen Lügen. Uri Avneri müßte dann wohl auch ein Antisemit sein.
Soweit der israelische Friedensaktivist Uri Avneri zur These: „Noch einmal wird bewiesen, dass die ganze Welt gegen uns ist. Sie sind alle Antisemiten.“ Uri Avnery bezeichnet auf seiner Webseite http://www.uri-avnery.de diese These als eine von 12 konventionellen Lügen. Uri Avneri müßte dann wohl auch ein Antisemit sein.
Laura (Gast) - 8. Nov, 16:36
@ Michael
Hallo Michael,
ich wollte sie nur darauf aufmerksam machen,dass die Mauer keinen einzigen palästinischen Attentäter davon abhalten könnte bzw. würde, weil man ganz einfach die Mauer umgehen kann, auch hne durch die Checkpoints zu müssen. Schauen Sie sich bitte mal einen Plan der Mauer an, dann werden Sie erkennen, dass die Mauer nicht das ganze Gebiet der Israelis umschliesst, d.h. sie bietet keinen Schutz, sie macht lediglich den Weg für manche Paläsinenser länger.
ich wollte sie nur darauf aufmerksam machen,dass die Mauer keinen einzigen palästinischen Attentäter davon abhalten könnte bzw. würde, weil man ganz einfach die Mauer umgehen kann, auch hne durch die Checkpoints zu müssen. Schauen Sie sich bitte mal einen Plan der Mauer an, dann werden Sie erkennen, dass die Mauer nicht das ganze Gebiet der Israelis umschliesst, d.h. sie bietet keinen Schutz, sie macht lediglich den Weg für manche Paläsinenser länger.
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