Wider die Lähmung der Republik
Zuerst aufgekratzt überrascht, dann ernüchtert - eingeschränkt auf eine ungeliebte Möglichkeit; zunehmend mißmutig über die Verweigerungshaltung und Obstruktion der ÖVP; zuletzt: bleiern-resignativ, fast gelähmt ob des zähen künstlich-am-Leben- halten eines toten Verhandlungsprozesses.
So in etwa hat sich die Stimmungs- und Großwetterlage in diesem politischen Herbst in Österreich entwickelt.
Darüber habe ich ausführlich lamentiert, geklagt und mich lustig gemacht. Schluß mit lustig, habe ich beschlossen.
Hier und jetzt sage ich, warum und vor allem: wie.
1. Am Donnerstag wird die ÖVP sagen, dass es leider nicht geht mit der SPÖ, jedenfalls so lange nicht blablaetcetereaetcetera.... Das ist das definitive Ende einer möglichen großen Koaliton, auch wenn es nicht (gleich) so genannt werden wird
2. Am Freitag findet eine Sondersitzung des Nationalrates statt. Da sollten die Grünen einen Mißtrauensantrag gegen die immer noch (!) amtierende, über keine Mehrheit verfügende schwarz-orange Regierung einbringen. Schüssel, Gorbach, Gehrer, Bartenstein
und Co würden per Parlamentsbeschluss und augenblicklich aus ihren Ämtern entfernt - wenn SPÖ und FPÖ mitstimmen.
Die Republik würde aufatmen.
3. Am Samstag könnte Bundespräsident Fischer eine SPÖ-Minderheitsregierung angeloben, die ab Montag ihre Arbeit aufnimmt.
4. Diese Minderheitsregierung würde sich ihre Mehrheiten fortlaufend im Parlament suchen, sie für das eine oder andere Projekt eine Zeit lang finden um dann in Neuwahlen zu enden.
Das ist weder super noch geplant noch lustig noch sonst irgend was, aber die einzige Alternative zu
a) einer Prolongation des derzeitigen Zustandes (unerträglich)
b) sofortigen Neuwahlen (die niemand will)
c) einer schwarz-blau-orangen Regierung oder
c) einer Minderheitsregierung unter ÖVP-Führung (geduldet von blau und orange)
Die Befürchtung, dass den Grünen, nur weil sie eine Zeit lang eine SPÖ-Minderheitsregierung dulden, das Kainsmal der Packelei mit den Blauen auf die Stirn gebrannt würde ist absurd. Wenn jemand sich glaubhaft abgegrenzt hat gegen blau und orange - und zwar glasklar - dann die Grünen. Dabei wird es bleiben, so oder so.
Was beendet gehört ist ein Zustand, in dem ein zutiefst gekränkter und schlechter Verlierer die gesamte Republik in Geiselhaft hält und von A-Z verarscht.
So in etwa hat sich die Stimmungs- und Großwetterlage in diesem politischen Herbst in Österreich entwickelt.
Darüber habe ich ausführlich lamentiert, geklagt und mich lustig gemacht. Schluß mit lustig, habe ich beschlossen.
Hier und jetzt sage ich, warum und vor allem: wie.
1. Am Donnerstag wird die ÖVP sagen, dass es leider nicht geht mit der SPÖ, jedenfalls so lange nicht blablaetcetereaetcetera.... Das ist das definitive Ende einer möglichen großen Koaliton, auch wenn es nicht (gleich) so genannt werden wird
2. Am Freitag findet eine Sondersitzung des Nationalrates statt. Da sollten die Grünen einen Mißtrauensantrag gegen die immer noch (!) amtierende, über keine Mehrheit verfügende schwarz-orange Regierung einbringen. Schüssel, Gorbach, Gehrer, Bartenstein
und Co würden per Parlamentsbeschluss und augenblicklich aus ihren Ämtern entfernt - wenn SPÖ und FPÖ mitstimmen.
Die Republik würde aufatmen.
3. Am Samstag könnte Bundespräsident Fischer eine SPÖ-Minderheitsregierung angeloben, die ab Montag ihre Arbeit aufnimmt.
4. Diese Minderheitsregierung würde sich ihre Mehrheiten fortlaufend im Parlament suchen, sie für das eine oder andere Projekt eine Zeit lang finden um dann in Neuwahlen zu enden.
Das ist weder super noch geplant noch lustig noch sonst irgend was, aber die einzige Alternative zu
a) einer Prolongation des derzeitigen Zustandes (unerträglich)
b) sofortigen Neuwahlen (die niemand will)
c) einer schwarz-blau-orangen Regierung oder
c) einer Minderheitsregierung unter ÖVP-Führung (geduldet von blau und orange)
Die Befürchtung, dass den Grünen, nur weil sie eine Zeit lang eine SPÖ-Minderheitsregierung dulden, das Kainsmal der Packelei mit den Blauen auf die Stirn gebrannt würde ist absurd. Wenn jemand sich glaubhaft abgegrenzt hat gegen blau und orange - und zwar glasklar - dann die Grünen. Dabei wird es bleiben, so oder so.
Was beendet gehört ist ein Zustand, in dem ein zutiefst gekränkter und schlechter Verlierer die gesamte Republik in Geiselhaft hält und von A-Z verarscht.
rauch - 14. Nov, 20:46