Sauber bleiben, Thurnher!
Armin Thurnher hat in seinem Thurnher-Kommentar (pdf, 68 KB) gemeint, die Grünen würden sich so lange zieren, in eine Regierung einzutreten, bis niemand mehr sie wählt. Und alles nur, um integer zu bleiben. Dabei gäbe es sehr wohl, so Thurnher, Alternativen zur großen Koalition. Meinen kann Thurnher damit nur einen "Dreier" mit Grüner Beteiligung - also entweder mit BZÖ oder FPÖ.
Dem muß man in aller Entschiedenheit entgegen halten "Sauber bleiben, Thurnher!" - in der Argumentation nämlich.
Erstens stimmt es nicht, dass man die Grünen zu Regierungsverhandlungen oder in eine Regierung "geradezu prügeln muß": Die Regierungsverhandlungen 2003 mit der ÖVP beweisen das Gegenteil. Sie wurden geführt, weil rot-grün nicht möglich und schwarz-grün die einzige Möglichkeit war, eine Fortsetzung von schwarz-blau zu verhindern.
Zweitens war auch vor den heurigen Okitober-Wahlen die Botschaft klar: Ja zu einer Grünen Regierungsbeteiligung!
Im Unterschied zum letzten Mal wurde ausdrücklich betont, dass dies sowohl mit SPÖ als auch ÖVP vorstellbar sei.
Dass die Mehrheiten dann so geworden sind, wie sie sind, dafür kann man schlecht die Grünen verantwortlich machen.
Jetzt, nachdem sich die gelähmte Republik von einem großkoalitonären Liebesschwur zum nächsten Beziehungsfiasko schleppt, von den Grünen zu verlangen, in eine Dreierkoalition einzutreten ist absurd. Absurd, wenn einer der potenziellen Partner FPÖ oder BZÖ heisst. Wenn jemand sich glasklar und bis zum heutigen Tag von der offen rassistischen und ausländerfeindlichen Politik Westenthalters und Straches abgegrenzt hat, dann die Grünen. Das wird so bleiben und das ist gut so.
Von der "ORF-Allianz" (Abwahl von Lindner) auf eine mögliche Regierung zu schließen ist unzulässig. Im einen Fall handelt es um eine punktuelle politische Notwehr-Mehrheit, im andern Fall um ein Projekt, dass auf vier Jahre angelegt und mit weitreichenden wechselseitigen Verpflichtungen verbunden ist.
(Ein KRONE-Inserat würde Thurnher im FALTER wohl akzeptieren, aber eine Allianz auf Dauer?....)
Wenn es eine unverständlich defensive Haltung der Grünen gab, da hat Thurnher recht, dann in der Frage der Duldung einer SPÖ-Minderheitsregierung.
Eine Zeit lang war es lustig, erste Reihe fußfrei zuzuschauen, wie sich rot und schwarz gegenseitig quälen. Spätens mit der so genannten "Unterbrechung" der Verhandlungen durch die ÖVP wäre der Zeitpunkt gekommen gewesen, das Schüssel-Kabinett mittels Mißtrauensvotum im Parlament aus dem Amt zu jagen und eine SPÖ-Minderheitsregierung befristet zu dulden. So lange nämlich, bis die Untersuchungsausschüsse abgeschlossen und Neuwahlen vorbereitet gewesen wären.
Jedes andere Szenario käme einer Selbstsprengung der Grünen gleich. Seit Knittelfeld weiß man, dass damit der Verlust von nahezu zwei Dritteln der Wählerschaft einhergeht.
Unterschied zur FPÖ: von fast dreißig auf zehn Prozent zu fallen ist schlimm, von elf auf drei Prozent ist tödlich. Dieser Fall endet nämlich außerhalb des Parlaments.
Und dort sollte man - und sei es noch so knapp! - ja wohl sein, um über eine Regierungsbeteiligung überhautp reden zu können, oder?
Dem muß man in aller Entschiedenheit entgegen halten "Sauber bleiben, Thurnher!" - in der Argumentation nämlich.
Erstens stimmt es nicht, dass man die Grünen zu Regierungsverhandlungen oder in eine Regierung "geradezu prügeln muß": Die Regierungsverhandlungen 2003 mit der ÖVP beweisen das Gegenteil. Sie wurden geführt, weil rot-grün nicht möglich und schwarz-grün die einzige Möglichkeit war, eine Fortsetzung von schwarz-blau zu verhindern.
Zweitens war auch vor den heurigen Okitober-Wahlen die Botschaft klar: Ja zu einer Grünen Regierungsbeteiligung!
Im Unterschied zum letzten Mal wurde ausdrücklich betont, dass dies sowohl mit SPÖ als auch ÖVP vorstellbar sei.
Dass die Mehrheiten dann so geworden sind, wie sie sind, dafür kann man schlecht die Grünen verantwortlich machen.
Jetzt, nachdem sich die gelähmte Republik von einem großkoalitonären Liebesschwur zum nächsten Beziehungsfiasko schleppt, von den Grünen zu verlangen, in eine Dreierkoalition einzutreten ist absurd. Absurd, wenn einer der potenziellen Partner FPÖ oder BZÖ heisst. Wenn jemand sich glasklar und bis zum heutigen Tag von der offen rassistischen und ausländerfeindlichen Politik Westenthalters und Straches abgegrenzt hat, dann die Grünen. Das wird so bleiben und das ist gut so.
Von der "ORF-Allianz" (Abwahl von Lindner) auf eine mögliche Regierung zu schließen ist unzulässig. Im einen Fall handelt es um eine punktuelle politische Notwehr-Mehrheit, im andern Fall um ein Projekt, dass auf vier Jahre angelegt und mit weitreichenden wechselseitigen Verpflichtungen verbunden ist.
(Ein KRONE-Inserat würde Thurnher im FALTER wohl akzeptieren, aber eine Allianz auf Dauer?....)
Wenn es eine unverständlich defensive Haltung der Grünen gab, da hat Thurnher recht, dann in der Frage der Duldung einer SPÖ-Minderheitsregierung.
Eine Zeit lang war es lustig, erste Reihe fußfrei zuzuschauen, wie sich rot und schwarz gegenseitig quälen. Spätens mit der so genannten "Unterbrechung" der Verhandlungen durch die ÖVP wäre der Zeitpunkt gekommen gewesen, das Schüssel-Kabinett mittels Mißtrauensvotum im Parlament aus dem Amt zu jagen und eine SPÖ-Minderheitsregierung befristet zu dulden. So lange nämlich, bis die Untersuchungsausschüsse abgeschlossen und Neuwahlen vorbereitet gewesen wären.
Jedes andere Szenario käme einer Selbstsprengung der Grünen gleich. Seit Knittelfeld weiß man, dass damit der Verlust von nahezu zwei Dritteln der Wählerschaft einhergeht.
Unterschied zur FPÖ: von fast dreißig auf zehn Prozent zu fallen ist schlimm, von elf auf drei Prozent ist tödlich. Dieser Fall endet nämlich außerhalb des Parlaments.
Und dort sollte man - und sei es noch so knapp! - ja wohl sein, um über eine Regierungsbeteiligung überhautp reden zu können, oder?
rauch - 26. Nov, 10:48