2009: Ein Mindestmaß an Sicherheit
Allenthalben wurde Blei gegossen und Kaffeesud gelesen. 2009 soll ja ein schwieriges Jahr werden. Wie schwierig und vor allem: für wen - darüber gehen die Meinungen auseinander.
Sicher scheint mir nur eines: am schwierigsten wird es für jene, denen es auch in so genannt guten Zeit gar nicht so gut gegangen ist.
Jetzt, da die Banken gerettet und die Konjunkturpakete geschnürt sind (wer´s glaubt...) braucht es zumindest jenes Maß an Sicherheit, das massenhafte Sozialhilfeabhängigkeit verhindert oder Zeiten langer Arbeitslosigkeit zumindest nicht zur Existenzbeddrohung werden lässt: die sofortige Einführung der Grundsicherung.
Jede(r) hat Anrecht auf eine existenzielle Grundsicherung, egal ob genug "Versicherungszeiten" vorliegen oder nicht, egal ob arbeitslos, lange krank, ohne eigenen Pensionsanspruch, prekär beschäftigt, StudentIn oder unfreiwillig unselbständig beschäftigt ohne ausreichendes Einkommen.
Derzeit wird als Krisenbewältigungsstrategie immer nur von wirtschafts- bzw. arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen geredet; soziale Strategien fehlen vollkommen, sind aber in ihrer Bedeutung mindestens so wichtig.
Warum?
Weil es eine Frage der Gerechigkteit und letztlich eine Frage der Menschenrechte ist.
Und weil es politisch gefährlich ist, Massenarbeitslosigkeit und Verarmung zuzulassen. Zumindest das ist historisch belegbar.
Pröll, Faymann & Co sollten also nicht gleich am 1. Jänner von "harten Sparmaßnahmen" reden, sondern jene 50 - 70 Millionen Euro locker machen, die für das ohnehin ausverhandelte Buchinger-Mindestsicherungs-Modell jährlich notwendig sind - notwendiger denn je.
Sicher scheint mir nur eines: am schwierigsten wird es für jene, denen es auch in so genannt guten Zeit gar nicht so gut gegangen ist.
Jetzt, da die Banken gerettet und die Konjunkturpakete geschnürt sind (wer´s glaubt...) braucht es zumindest jenes Maß an Sicherheit, das massenhafte Sozialhilfeabhängigkeit verhindert oder Zeiten langer Arbeitslosigkeit zumindest nicht zur Existenzbeddrohung werden lässt: die sofortige Einführung der Grundsicherung.
Jede(r) hat Anrecht auf eine existenzielle Grundsicherung, egal ob genug "Versicherungszeiten" vorliegen oder nicht, egal ob arbeitslos, lange krank, ohne eigenen Pensionsanspruch, prekär beschäftigt, StudentIn oder unfreiwillig unselbständig beschäftigt ohne ausreichendes Einkommen.
Derzeit wird als Krisenbewältigungsstrategie immer nur von wirtschafts- bzw. arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen geredet; soziale Strategien fehlen vollkommen, sind aber in ihrer Bedeutung mindestens so wichtig.
Warum?
Weil es eine Frage der Gerechigkteit und letztlich eine Frage der Menschenrechte ist.
Und weil es politisch gefährlich ist, Massenarbeitslosigkeit und Verarmung zuzulassen. Zumindest das ist historisch belegbar.
Pröll, Faymann & Co sollten also nicht gleich am 1. Jänner von "harten Sparmaßnahmen" reden, sondern jene 50 - 70 Millionen Euro locker machen, die für das ohnehin ausverhandelte Buchinger-Mindestsicherungs-Modell jährlich notwendig sind - notwendiger denn je.
rauch - 1. Jan, 20:04