Halbzeit der Legislaturperiode im Vorarlberger Landtag. Grund genug, die Regierungserklärung des Landeshauptmannes genauer unter die Lupe zu nehmen. Motto: "Beim Wort genommen."
Was hat er versprochen? Wie schaut es tatsächlich aus? Was tut not?
Ist dann doch ausführlicher ausgefallen als geplant.
Wen es interessiert, hier das Dokument:

Halbzeitbilanz-der-LR-aus-Sicht-der-Gruenen (pdf, 114 KB)

Im Verlauf der Pressekonferenz habe ich vehement darauf gedrängt, so etwas wie einen "Zukunftsdialog", eine breite Auseinandersetzung darüber, wohin sich das Land entwickeln soll, einzuleiten. Natürlich stört mich vieles an der Politik der Landesregierung. Mit einer ganzen Reihe von Entscheidungen bin ich ganz und gar nicht einverstanden und die Art und Weise, wie hierzulande immer noch (ÖVP-)"Klientelpolitik" gemacht wird, ist oft abenteuerlich.
Was aber am allermeisten fehlt, ist die Bereitschaft der Landesregierung, einen kritischen Diskurs über die Zukunft des Landes - und der gesamten Region Rheintal-Bodensee! - nicht nur zuzulassen, sondern aktiv zu fördern und zu intiieren. Diskursverweigerung ist der Untergang jeder Organisation, jedes Unternehmens, jeder Gesellschaft.
Auch deshalb habe ich der Landesregierung empfohlen, sich kollektiv zu "Tage der Utopie" anzumelden....