Mit dem einstimmigen Beschluss des Vorarlberger Landtages vom Juli 2009 wurde die Energieautonomie zum strategischen energiepolitischen Ziel erklärt. Mit dem Visionsprozess „Energiezukunft Vorarlberg“ wurde aufgezeigt, dass für die Erreichung dieses Zieles sowohl die Energieeffizienzpotenziale ausgeschöpft als auch die Produktion aus Erneuerbaren Energien ausgebaut werden müssen.
Im Rahmen der „Energiezukunft Vorarlberg“ einigte man sich in der „Werkstatt Wasserkraft“ auf ein als machbar eingeschätztes Ausbaupotenzial von 500 Gigawattstunden, das im Rahmen konsensorientierter Projektentwicklungen realisiert werden soll. Leitlinie für die Umsetzung ist die ökologische und wirtschaftliche Vertretbarkeit.
Vor diesem Hintergrund stellen die unterzeichnenden Abgeordneten gemäß § 12 der Geschäftsordnung des Vorarlberger Landtages folgenden
ANTRAG:
Der Vorarlberger Landtag möge beschließen:
„Der Vorarlberger Landtag bekennt sich – insbesondere um das strategische energiepolitische Ziel der Energieautonomie zu erreichen – zum Ausbau der Wasserkraft in Vorarlberg. Die Vorarlberger Landesregierung wird in diesem Zusammenhang ersucht, auf die illwerke/vkw-Gruppe wie folgt einzuwirken: Die illwerke/vkw-Gruppe soll
1. das Projekt „Ausbau des Unterlaufs der Bregenzerach“ weiter prüfen, insbesondere die Auswirkungen einzelner Varianten auf das
Beilage 25/2011
Grundwasserregime untersuchen, technische Lösungen zur Beseitigung von Beeinflussungen vorschlagen und sodann die möglichen Varianten einem UVP-Verfahren unterziehen. Dabei soll auch eine mögliche Verknüpfung mit den Projekten „Hochwasserschutz Bregenz“ untersucht werden;
2. das Projekt „Kapfkraftwerk“ weiter prüfen, insbesondere die Auswirkungen einzelner Varianten auf das Grundwasserregime untersuchen, technische Lösungen zur Beseitigung von Beeinflussungen vorschlagen und sodann das Projekt einem UVP-Verfahren unterziehen;
3. das Projekt „Mengwerk“ projektieren, prüfen und sodann die für eine Realisierung erforderlichen Bewilligungsverfahren durchführen;
4. bei der Kleinwasserkraftnutzung (die grundsätzlich unter mehrheitlicher Beteiligung von illwerke vkw erfolgen sollte) in einer ersten Phase bis zum Jahr 2030 die Realisierung jener Projekte vorrangig angehen, die keine Gewässer mit sehr hoher gewässerökologischer Sensibilität (sehr guter ökologischer Zustand nach Wasserrechtsgesetz) betreffen. Das Kraftwerksprojekt „Lech/Warth“ wird nach den vorliegenden Naturschutzkenntnissen derzeit nicht realisiert;
5. zur Optimierung der Kraftwerksgruppe „Obere Ill – Lünersee“ für das Projekt Obervermuntwerk II alle Voraussetzungen schaffen, damit mit dessen Bau möglichst im Frühjahr 2013 begonnen werden kann.
Die Vorarlberger Landesregierung wird weiters ersucht, dafür Sorge zu tragen, dass bestehende Wasserkraftanlagen durch ihre Betreiber auf ihre optimale hydraulische und wasserwirtschaftliche Auslegung unter Beachtung der Umweltverträglichkeit sowie auf technisches Optimierungspotenzial überprüft werden. In dieser Weise evaluierte Maßnahmen zur Effizienzsteigerung sollen nach Maßgabe der Wirtschaftlichkeit umgesetzt werden.“

Noch Fragen?...

Ich muss zugeben, dass ich da nicht wirklich so gut informiert bin. Ich bekomm halt immer so am Rand mit, dass geplante Wasserkraftwerke von den Grünen sehr oft sehr stark abgelehnt werden - z.B. die geplanten Kraftwerke in Tirol oder die Mur-Kraftwerke der Steiermark.

Ich weiß nicht, ob es hier jetzt ein Umdenken gibt oder ob das Regionale Unterschiede sind. Möchte mich jedenfalls für meinen grantigen Kommentar entschuldigen.