Wahrheit und Lüge
Dass die Grünen niemals bereit waren, mit der SPÖ über die Bildung einer Minderheitsregierung zu reden ist eine glatte Lüge, die von der SPÖ derzeit verbreitet wird. Diese Gespräche haben - vertraulich - zwischen BP Fischer, Gusenbauer und Van der Bellen stattgefunden. Fischer beharrte auf der großen Koalition und Gusenbauer hielt, wie er jetzt selber zugab (Interview mit Elmar Oberhaus im ORF), eine Minderheitsregierung für eine "intellektuelle Spielerei".
Bittere Wahrheit ist jedoch, dass Kommunikation und Strategie der Grünen in dieser Frage von Anfang an unglücklich und widersprüchlich waren. Erst diese Tatsache hat es der SPÖ überhaupt möglich gemacht, derart dreist eine "Mitverantwortung" der Grünen für den Zwang zur großen Koaliton zu konstruieren.
Ich war stets - siehe meinen Eintrag vom 14. November 2006 - der Auffassung, es hätte eine Chance gegeben, über einen Mißtrauensantrag im Parlament und die befristete Duldung einer SPÖ-Minderheitsregierung eine ganz andere politische Dynamik zu entfachen. Ich glaube, auch aus heutiger Sicht, dass ich damals nicht so falsch gelegen bin mit meiner Meinung....
Bittere Wahrheit ist jedoch, dass Kommunikation und Strategie der Grünen in dieser Frage von Anfang an unglücklich und widersprüchlich waren. Erst diese Tatsache hat es der SPÖ überhaupt möglich gemacht, derart dreist eine "Mitverantwortung" der Grünen für den Zwang zur großen Koaliton zu konstruieren.
Ich war stets - siehe meinen Eintrag vom 14. November 2006 - der Auffassung, es hätte eine Chance gegeben, über einen Mißtrauensantrag im Parlament und die befristete Duldung einer SPÖ-Minderheitsregierung eine ganz andere politische Dynamik zu entfachen. Ich glaube, auch aus heutiger Sicht, dass ich damals nicht so falsch gelegen bin mit meiner Meinung....
rauch - 13. Jan, 16:53
Markus Gansterer (Gast) - 14. Jan, 12:11
wichtig beim thema minderheitsregierung ist auch den unterschied zwischen duldung und stützung herauszustreichen. die spö hat sich vorgestellt, dass die grünen sie auf unbestimmte zeit blind in ihren gesetzesvorhaben unterstützen sollten. die grünen haben angeboten auf begrenzte zeit zumindest keinen misstrauensantrag zu stellen. das war immer position und hätte der spö den weg zu einem richtigen sieg bei neuwahlen geöffnet. aber das haben die sozen nicht überhirnt.
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