Irren die Iren?
Das gemeine irische Folk (Copyright by Flann O´Brien) hat nein gesagt. Nicht grundsätzlich zu allem, aber zum Vertrag von Lissabon. Also gilt weiter der Vertrag von Nizza. (Was noch nicht zwingend bedeutet, dass Portugal nicht, Frankreich hingegen schon Europameister wird).
Warum die Iren nein gesagt haben, werden klügere Köpfe besser analysieren. Jedenfalls ist der Jubel groß - aus ganz unterschiedlichen Kehlen und mit völlig unterschiedlichen Motiven.
Wer das Scheitern des Vertrages von Lissabon bejubelt, sollte allerdings auch dazu sagen, dass damit auf lange Zeit alles so bleibt wie es ist: Mit dem Vertrag von Nizza weiterwursteln heißt, das Demokratiedefizit, die mangelhafte Mitwirkung des Parlaments an der Gesetzgebung, der unzureichende Schutz der Grundrechte und das Fehlen sozialer Ziele werden ebenso fortgeschrieben, wie die bestehenden Handlungsblockaden der Union. Die Vertrauenskrise wird nicht überwunden, sondern vertieft.
Das Irische NEIN stellt Europa vor große Herausforderungen: eine „Reparatur“ durch eine zweit Abstimmung ist unsinnig, eine nochmalige „Reparatur“ des Vertrages unmöglich. Europa braucht einen Neustart.
Zum Beispiel einen Vertrag der europäischen Bürger und Bürgerinnen: Ein „European Act for Democracy“ soll ausschließlich jene Teile aus dem Verfassungsprozess aufnehmen, die unmittelbar die Rechte der BürgerInnen erweitert: Die Charta der Grundrechte, das europäische Volksbegehren, die Mitwirkungsrechte des Parlaments, die Zuständigkeit des EuGH, die Öffentlichkeit der Gesetzgebung, die Ziele und Werte der Union. Das europäische Parlament soll dazu einen Vorschlag bis Herbst erarbeiten. Dann sollte dazu eine europäische Volksbefragung stattfinden, die am selben Tag wie die EP-Wahl abgehalten werden soll. Auf Grundlage des Ergebnisses dieser Volksbefragung, werden die Parlamente diesen Kernvertrag ratifizieren.
Zu befürchten ist allerdings, dass es zu einem "Europa der zwei Geschwindigkeiten" kommen wird, wo die großen Staaten "Kerneuropa" bilden und sämtliche Vorgaben machen. Selbstverständlich ohne Parlament(e) und ohne demokratische Kontrolle.
Warum die Iren nein gesagt haben, werden klügere Köpfe besser analysieren. Jedenfalls ist der Jubel groß - aus ganz unterschiedlichen Kehlen und mit völlig unterschiedlichen Motiven.
Wer das Scheitern des Vertrages von Lissabon bejubelt, sollte allerdings auch dazu sagen, dass damit auf lange Zeit alles so bleibt wie es ist: Mit dem Vertrag von Nizza weiterwursteln heißt, das Demokratiedefizit, die mangelhafte Mitwirkung des Parlaments an der Gesetzgebung, der unzureichende Schutz der Grundrechte und das Fehlen sozialer Ziele werden ebenso fortgeschrieben, wie die bestehenden Handlungsblockaden der Union. Die Vertrauenskrise wird nicht überwunden, sondern vertieft.
Das Irische NEIN stellt Europa vor große Herausforderungen: eine „Reparatur“ durch eine zweit Abstimmung ist unsinnig, eine nochmalige „Reparatur“ des Vertrages unmöglich. Europa braucht einen Neustart.
Zum Beispiel einen Vertrag der europäischen Bürger und Bürgerinnen: Ein „European Act for Democracy“ soll ausschließlich jene Teile aus dem Verfassungsprozess aufnehmen, die unmittelbar die Rechte der BürgerInnen erweitert: Die Charta der Grundrechte, das europäische Volksbegehren, die Mitwirkungsrechte des Parlaments, die Zuständigkeit des EuGH, die Öffentlichkeit der Gesetzgebung, die Ziele und Werte der Union. Das europäische Parlament soll dazu einen Vorschlag bis Herbst erarbeiten. Dann sollte dazu eine europäische Volksbefragung stattfinden, die am selben Tag wie die EP-Wahl abgehalten werden soll. Auf Grundlage des Ergebnisses dieser Volksbefragung, werden die Parlamente diesen Kernvertrag ratifizieren.
Zu befürchten ist allerdings, dass es zu einem "Europa der zwei Geschwindigkeiten" kommen wird, wo die großen Staaten "Kerneuropa" bilden und sämtliche Vorgaben machen. Selbstverständlich ohne Parlament(e) und ohne demokratische Kontrolle.
rauch - 14. Jun, 11:14
taciturus (Gast) - 14. Jun, 12:49
Der Vorschlag löst aber die Frage rund um Irland nicht, weil es die irische Verfassung vorsieht, dass jeder EU Vertrag nur mittels irisichen Referendum ratifiziert werden kann.
Die EU hat leider viel Zeit verspielt. Die negativen Referenden in F und NL waren deutliche Warnsignale. Danach wurde Selbstmitleid geschürrt, aber die Referenden allein auf nationale Probleme zurückgeführt und ein Umdenken, ob die EU Politik vll. etwas falsch macht, nicht genutzt.
Ich befürchte fast, dass sich das diesmal ähnlich abspielen wird.
Die EU hat leider viel Zeit verspielt. Die negativen Referenden in F und NL waren deutliche Warnsignale. Danach wurde Selbstmitleid geschürrt, aber die Referenden allein auf nationale Probleme zurückgeführt und ein Umdenken, ob die EU Politik vll. etwas falsch macht, nicht genutzt.
Ich befürchte fast, dass sich das diesmal ähnlich abspielen wird.
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