Pepi & Pepi: Novemberkoalition
Vorspann
Weil ich eine Woche weg war, und zwar an einem ausgesprochen schönen Ort, bin ich völlig entspannt und schreibe, was jetzt kommt, ohne jeden Stress und bei klarst möglichem Bewußt-Sein.
Einsteiger, Aussteiger
Klubobmann Markus Wallner von der Vorarlberer ÖVP ist ein Einsteiger, weil Landesrat Hans-Peter Bischof von der Vorarlberger ÖVP ein Aussteiger ist.
Bischof geht, nach schweren gesundheitlichen Problemen im September, als Kultur- und Gesundheitslandesrat. Seinen Ausstieg, so sehr ich ihn verstehe, bedauere ich wirklich. Er war der einzig liberale Ansprechpartner in der Landesregierung und hat sich in der Kulturpolitik nicht in Richtung mainstream mobben lassen. Die GELITIN-Ausstellung im Kunsthaus hat er gegen "das gesunde Volksempfinden", gegen die "VN" und gegen den eigenen Landeshauptmann verteidigt und durchgezogen. Die kleinen Kulturveranstalter konnten sich auf ihn verlassen und er hat maßgeblich dazu beigetragen, dass Vorarlberg mit dem Theater KOSMOS ein zweites "Landestheater" bekamen.
Hut ab - und Alles Gute!
(Über die Gesundheitspolitik wollen wir jetzt nicht kleinlich herumreden...)
Markus Wallner ist noch keine vierzig und wird zuerst Bischof nachfolgen und später dann dem Chef, wenn alles so läuft, wie Unser Aller Landeshauptmann es vorzugeben beliebte.
(Mit einiger Selbstsicherheit/-herrlichkeit - immerhin wird der Landeshauptmann vom Landtag gewählt und dieser von den WählerInnen. Eine Ernennung durch den ÖVP-Parteivorstand oder per Dekret durch den Landshauptmann ist in der Landesverfassung nicht vorgesehen...)
Womit wir beim Thema sind.
Pepi & Pepi bilden die Novemberkoalition
Gestern im Fernsehen: Pepi (Pröll) und Pepi (Cap) üben die Novemberkoalition. Voller Phantasie, enthusiastisch um die Zukunftsprojekte benmüht, getragen vom Willen zur Zusammenarbeit und durchdrungen vom gemeinsamen Wollen demonstrieren sie uns ZuseherInnen, wie in Österreich Politik gemacht wird. Das Herz könnt einem aufgehen - oder wohl doch eher das Messer im Sack!
Bei allem Bemühen um eine ausgewogene Betrachtungsweise: Ja, ich weiss, dass die Roten keine artigen Chorknaben sind und in den Wochen seit dem 1. Oktober bereits mehr als die Hälfte aller Grundsätze für "verhandelbar" erklärt haben, wenn nur der Alfred recht bald Kanzler wäre. Ein Ausstieg aus dem Ausstieg (Eurofighter) käme da grad recht, um den Einstieg in die großkoalitionäre Bettstatt zu erleichtern. Und ein bisschen Schadenfreude über die Verfassung der ÖVP, ja, wird auch dabei sein, man ist ja selber lange genug von den Schwarzen gedemütigt worden, oder? Na also.
ABER:
Die Art und Weise, wie die ÖVP jetzt versucht, Zeit zu schinden, zu verzögern, einen Abbruch der Verhandlungen mit dem Wort "aussetzen" kaschiert, um ja nicht als die "schuldig" dazustehen ist erbärmlich. Man will Neuwahlen, damit das blöde Volk Gelegenheit hat, seinen unverzeihlichen Irrtum vom 1. Oktober zu korrigieren, weil nichts anderes kann der Grund für die ÖVP-Wahlniederlage gewesen sein: ein Irrtum. Hunderttausende von ÖsterreicherInnen, denen es gut geht, die, wie der Kanzler auf dem Wohlfühlplakat, kaum was anderes als Wasser zu trinken haben und ein paar hundert Euro für Lebensmittel und Miete, haben sich nur geirrt, als sie sich von der ÖVP abgewandt haben!
"Mein Amt ist weg!" sagte Khol entgeistert nach der Wahl - und kaum etwas symbolisiert deutlicher, worin die tiefe Kränkung der ÖVP besteht.
Das gemeine Volk hat ihnen weggenommen, was ihnen eigentlich, nach eigener Auffassung auf alle Zeiten und dauerhaft, zustünde: die Macht im Staat, im Land, in der Gemeinde. Gemein aber auch!
Diese Partei hat in ihrer unfassbaren Arroganz jedwede staatspolitische Verantwortung über Bord geworfen. Man ist gekränkt und will sich rächen. Nichts anderes hat Schüssel im Sinn. Und mit ihm Gehrer. Und mit ihm Khol. Und mit ihm Molterer. Und Bartenstein. Undsoweiter.
Gekränkte, am Ende ihrer Karriere stehende schlechte Verlierer. Keine Staatsmänner und Staatsfrauen, nein. Leute, die die Kornblumenblauen und deren Abspaltung salonfähig gemacht haben. Die jede Eskapade des Kärntner Landeshauptmannes mitgemacht und die "Verluderung des Rechtsstaates" (Heinrich Neisser) hingenommen haben. Leute, die es dem schönsten Finanzminister aller Zeiten erlaubt haben, das gesamte Familiensilber zu verscheppern und das dann als "Nulldefizit" zu verkaufen. (Ein Superquatsch, den alle glauben, weil alle glauben, Schulden seien gaga!! siehe dazu: http://blog.zeit.de/herdentrieb/?p=87)
Leute, die es ausländischen Unternehmen via "Gruppenbesteuerung" erlaubten, ihre Auslandsverluste steuermindernd im Inland abzuschreiben (und damit dem Haushalt 300 Millionen jährlich entzogen haben, die bei Schulen, Gesundheit und Altersversorgung lustig eingespart werden mussten).
Der Staat ist denen wurscht.
Leider hat das Volk das gemerkt - und sie abgewählt.
Mit Recht!
Neuwahlen? Von mir aus!
Wenn jetzt der Pepi (Pröll) mit theatralischer Geste dem Pepi (Cap) vorzuhalten versucht, er sei dabei eine Dreierkoalition aus rot-grün-blau zu bilden, dann glauben ihm das nicht einmal mehr die Funktionäre in Fontanella-Faschina.
Er selber glaubt´s ja auch nicht, muss aber, treu wie ein Schaf, die Schüssel-Lopatka-Doktrin unablässig von sich geben.
Soll sich Schüssel doch trauen, in Neuwahlen zu gehen!
Der Luftzug, der dann durch Österreich fegen würde, hätte wohl etwas reinigendes, würde ich vermuten.
Nachtrag
"Mein Amt ist weg!" sagte Khol.
In seiner Heimatpfarre findet sicher jeden Sonntag ein Hochamt statt. Mit Weihrauch und allem drum und dran.
Schüssel könnte ja die Orgel treten und Frau Gehrer beim Agnus Dei die Flöte blasen. Aber uns würden sie in Frieden lassen.
Wenn dem so wäre, hätte ich auch nichts mehr nachzutragen.
Nachtrag 2
Meine Großtante Stefanie Rheinberger, genannt Fani, nach einem Schlaganfall ziemlich sprachbehindert, verstorben 1990, das Jahr, in dem ich in die Politik einstieg, saß in ihren späten Tagen immer hinterm Haus auf der Holzbank, blickte durch den blätterrauschenden Nußbaum himmelwärts und greinte kaum verständlich: "Lufta tuat´s!"
"Lufta" klingt wie "lüften". Genau das, meinte ich, tut not.
Ich werde kurz an ihrem Grab vorbeischauen, obwohl ich Allerheiligen hasse.
Weil ich eine Woche weg war, und zwar an einem ausgesprochen schönen Ort, bin ich völlig entspannt und schreibe, was jetzt kommt, ohne jeden Stress und bei klarst möglichem Bewußt-Sein.
Einsteiger, Aussteiger
Klubobmann Markus Wallner von der Vorarlberer ÖVP ist ein Einsteiger, weil Landesrat Hans-Peter Bischof von der Vorarlberger ÖVP ein Aussteiger ist.
Bischof geht, nach schweren gesundheitlichen Problemen im September, als Kultur- und Gesundheitslandesrat. Seinen Ausstieg, so sehr ich ihn verstehe, bedauere ich wirklich. Er war der einzig liberale Ansprechpartner in der Landesregierung und hat sich in der Kulturpolitik nicht in Richtung mainstream mobben lassen. Die GELITIN-Ausstellung im Kunsthaus hat er gegen "das gesunde Volksempfinden", gegen die "VN" und gegen den eigenen Landeshauptmann verteidigt und durchgezogen. Die kleinen Kulturveranstalter konnten sich auf ihn verlassen und er hat maßgeblich dazu beigetragen, dass Vorarlberg mit dem Theater KOSMOS ein zweites "Landestheater" bekamen.
Hut ab - und Alles Gute!
(Über die Gesundheitspolitik wollen wir jetzt nicht kleinlich herumreden...)
Markus Wallner ist noch keine vierzig und wird zuerst Bischof nachfolgen und später dann dem Chef, wenn alles so läuft, wie Unser Aller Landeshauptmann es vorzugeben beliebte.
(Mit einiger Selbstsicherheit/-herrlichkeit - immerhin wird der Landeshauptmann vom Landtag gewählt und dieser von den WählerInnen. Eine Ernennung durch den ÖVP-Parteivorstand oder per Dekret durch den Landshauptmann ist in der Landesverfassung nicht vorgesehen...)
Womit wir beim Thema sind.
Pepi & Pepi bilden die Novemberkoalition
Gestern im Fernsehen: Pepi (Pröll) und Pepi (Cap) üben die Novemberkoalition. Voller Phantasie, enthusiastisch um die Zukunftsprojekte benmüht, getragen vom Willen zur Zusammenarbeit und durchdrungen vom gemeinsamen Wollen demonstrieren sie uns ZuseherInnen, wie in Österreich Politik gemacht wird. Das Herz könnt einem aufgehen - oder wohl doch eher das Messer im Sack!
Bei allem Bemühen um eine ausgewogene Betrachtungsweise: Ja, ich weiss, dass die Roten keine artigen Chorknaben sind und in den Wochen seit dem 1. Oktober bereits mehr als die Hälfte aller Grundsätze für "verhandelbar" erklärt haben, wenn nur der Alfred recht bald Kanzler wäre. Ein Ausstieg aus dem Ausstieg (Eurofighter) käme da grad recht, um den Einstieg in die großkoalitionäre Bettstatt zu erleichtern. Und ein bisschen Schadenfreude über die Verfassung der ÖVP, ja, wird auch dabei sein, man ist ja selber lange genug von den Schwarzen gedemütigt worden, oder? Na also.
ABER:
Die Art und Weise, wie die ÖVP jetzt versucht, Zeit zu schinden, zu verzögern, einen Abbruch der Verhandlungen mit dem Wort "aussetzen" kaschiert, um ja nicht als die "schuldig" dazustehen ist erbärmlich. Man will Neuwahlen, damit das blöde Volk Gelegenheit hat, seinen unverzeihlichen Irrtum vom 1. Oktober zu korrigieren, weil nichts anderes kann der Grund für die ÖVP-Wahlniederlage gewesen sein: ein Irrtum. Hunderttausende von ÖsterreicherInnen, denen es gut geht, die, wie der Kanzler auf dem Wohlfühlplakat, kaum was anderes als Wasser zu trinken haben und ein paar hundert Euro für Lebensmittel und Miete, haben sich nur geirrt, als sie sich von der ÖVP abgewandt haben!
"Mein Amt ist weg!" sagte Khol entgeistert nach der Wahl - und kaum etwas symbolisiert deutlicher, worin die tiefe Kränkung der ÖVP besteht.
Das gemeine Volk hat ihnen weggenommen, was ihnen eigentlich, nach eigener Auffassung auf alle Zeiten und dauerhaft, zustünde: die Macht im Staat, im Land, in der Gemeinde. Gemein aber auch!
Diese Partei hat in ihrer unfassbaren Arroganz jedwede staatspolitische Verantwortung über Bord geworfen. Man ist gekränkt und will sich rächen. Nichts anderes hat Schüssel im Sinn. Und mit ihm Gehrer. Und mit ihm Khol. Und mit ihm Molterer. Und Bartenstein. Undsoweiter.
Gekränkte, am Ende ihrer Karriere stehende schlechte Verlierer. Keine Staatsmänner und Staatsfrauen, nein. Leute, die die Kornblumenblauen und deren Abspaltung salonfähig gemacht haben. Die jede Eskapade des Kärntner Landeshauptmannes mitgemacht und die "Verluderung des Rechtsstaates" (Heinrich Neisser) hingenommen haben. Leute, die es dem schönsten Finanzminister aller Zeiten erlaubt haben, das gesamte Familiensilber zu verscheppern und das dann als "Nulldefizit" zu verkaufen. (Ein Superquatsch, den alle glauben, weil alle glauben, Schulden seien gaga!! siehe dazu: http://blog.zeit.de/herdentrieb/?p=87)
Leute, die es ausländischen Unternehmen via "Gruppenbesteuerung" erlaubten, ihre Auslandsverluste steuermindernd im Inland abzuschreiben (und damit dem Haushalt 300 Millionen jährlich entzogen haben, die bei Schulen, Gesundheit und Altersversorgung lustig eingespart werden mussten).
Der Staat ist denen wurscht.
Leider hat das Volk das gemerkt - und sie abgewählt.
Mit Recht!
Neuwahlen? Von mir aus!
Wenn jetzt der Pepi (Pröll) mit theatralischer Geste dem Pepi (Cap) vorzuhalten versucht, er sei dabei eine Dreierkoalition aus rot-grün-blau zu bilden, dann glauben ihm das nicht einmal mehr die Funktionäre in Fontanella-Faschina.
Er selber glaubt´s ja auch nicht, muss aber, treu wie ein Schaf, die Schüssel-Lopatka-Doktrin unablässig von sich geben.
Soll sich Schüssel doch trauen, in Neuwahlen zu gehen!
Der Luftzug, der dann durch Österreich fegen würde, hätte wohl etwas reinigendes, würde ich vermuten.
Nachtrag
"Mein Amt ist weg!" sagte Khol.
In seiner Heimatpfarre findet sicher jeden Sonntag ein Hochamt statt. Mit Weihrauch und allem drum und dran.
Schüssel könnte ja die Orgel treten und Frau Gehrer beim Agnus Dei die Flöte blasen. Aber uns würden sie in Frieden lassen.
Wenn dem so wäre, hätte ich auch nichts mehr nachzutragen.
Nachtrag 2
Meine Großtante Stefanie Rheinberger, genannt Fani, nach einem Schlaganfall ziemlich sprachbehindert, verstorben 1990, das Jahr, in dem ich in die Politik einstieg, saß in ihren späten Tagen immer hinterm Haus auf der Holzbank, blickte durch den blätterrauschenden Nußbaum himmelwärts und greinte kaum verständlich: "Lufta tuat´s!"
"Lufta" klingt wie "lüften". Genau das, meinte ich, tut not.
Ich werde kurz an ihrem Grab vorbeischauen, obwohl ich Allerheiligen hasse.
rauch - 1. Nov, 10:05