Vbg, OÖ, Deutschland
Gemeinsamer Nenner: die Sozialdemokraten zerbröseln, die Konservativen gewinnen, die Grünen stabil bei 10%. In Deutschland starke Linke, in Österreich starke Rechtsaußen. Unterschied: in Österreich gewinnt man mit dem "Ausländerthema" Wahlen, in Deutschland war das ein Nebenschauplatz und jedenfalls nicht wahlentscheidend.
Nächstes Jahr stehen Landtagswahlen in Wien, im Burgenland und in der Steiermark an. Und die Budgetsanierung. Und Steuererhöhungen (jede Wette: Mehrwertsteuer).
nicht auf der Tagesordnung stehen: Bildungsreform (vom Kindergarten bis zu den Universitäten); Vermögensbesteuerung; geringere Steuerlast auf Arbeit; Arbeitszeitverkürzung (branchenunterschiedlich, mit unterschiedlichen Lohnausgleichsmodellen); Zusammenleben unterschiedlicher Kulturen und Zuwanderung organisieren (und die Verabschiedung des Wortes "Integrationspolitik"); der Abschied von der Abhängigkeit (Öl & Gas) und der Einstieg in die neuen, grünen Jobs.
Fazit: im Zusammenwirken mit den Budgetstreitigkeiten wird das die Bundesregierung sprengen und wir wählen 2011 neu.
Für uns Grüne waren VBG und OÖ der Beginn: stabile 10% sind ok, aber nicht genug. Mir jedenfalls nicht. Und das ist nicht mutlos, sondern realistisch und kämpferisch gemeint.
Nächstes Jahr stehen Landtagswahlen in Wien, im Burgenland und in der Steiermark an. Und die Budgetsanierung. Und Steuererhöhungen (jede Wette: Mehrwertsteuer).
nicht auf der Tagesordnung stehen: Bildungsreform (vom Kindergarten bis zu den Universitäten); Vermögensbesteuerung; geringere Steuerlast auf Arbeit; Arbeitszeitverkürzung (branchenunterschiedlich, mit unterschiedlichen Lohnausgleichsmodellen); Zusammenleben unterschiedlicher Kulturen und Zuwanderung organisieren (und die Verabschiedung des Wortes "Integrationspolitik"); der Abschied von der Abhängigkeit (Öl & Gas) und der Einstieg in die neuen, grünen Jobs.
Fazit: im Zusammenwirken mit den Budgetstreitigkeiten wird das die Bundesregierung sprengen und wir wählen 2011 neu.
Für uns Grüne waren VBG und OÖ der Beginn: stabile 10% sind ok, aber nicht genug. Mir jedenfalls nicht. Und das ist nicht mutlos, sondern realistisch und kämpferisch gemeint.
rauch - 28. Sep, 20:49