Wunderbare Wertvermehrung von Grund und Boden
Das Problem
In Vorarlberg, vor allem im Rheintal, wird durch die Zersiedelungspolitik der vergangenen Jahrzehnte Grund und Boden immer knapper - und damit auch immer teurer. Bauland ist kaum zu bekommen, Betriebsgebiete stehen in Konkurrenz zu Landwirtschaftsflächen und Grünzone. Wobei nicht das Problem ist, dass es zu wenig gewidmete Baulandflächen gibt, sondern dass sie nicht verfügbar sind:
Es gibt einen Überhang an gewidmetem Bauland, der - bei ähnlich dichter Verbauung - Platz bieten würde für doppelt so viele Einwohnerinnen wie wir jetzt haben.
Mancherorts will man Korrekturen vornehmen, und zu viel gewidmete Flächen von Bauland in Grünland zurückwidmen, um eine vernünftige Raumplanung betreiben zu können.
Das geht allerdings künftig nur noch, wenn dafür gezahlt wird: nämlich die Differenz zwischen Baulandwert und Grünlandwert, eine Entschädigung also für den Grundeigentümer. Das ist durch Höchstgerichtsurteile mittlerweile wasserdicht entschieden: keine Rückwidmung mehr ohne Entschädigung.
Die Ursachen
Ursache dafür sind die Flächenwidmungen in den 70er-Jahren: damals wurden, was ja sinnvoll ist, Flächenwidmungspläne erlassen. Allerdings wurde weit mehr Bauland (und Bauerwartungsland) gewidmet, als auch noch in hundert Jahren gebraucht wird. Dass damit über Nacht Grundstücke, die nahezu nichts wert waren, in riesige Vermögenswerte umgewandelt wurden, war (angenehmer) Nebeneffekt.
Die Lösung
Es stehen öffentliche Interessen (gezielte Raumplanung, sparsamer Umgang mit Grund und Boden) privaten Interessen (Vermögenssicherung) gegenüber.
Faktum ist, dass Grundeigentümerinnen durch die Umwidmung von Grün- in Bauland zu hohen Vermögenswerten gekommen sind, die nunmehr durch Höchstgerichtsurteile dauerhaft gesichert werden bzw. eine Entschädigungspflicht festgeschrieben wird.
Meiner Vorstellung nach müsste es eine Gesamtbewertung geben, wenn es um Entschädigungen geht: Was an Vermögenszuwachs, über Nacht und ohne eigenes zutun, rein durch den Beschluß der Umwidmung, plötzlich mehr wert geworden ist, muss auch eingebracht werden, wenn es um Rückwidmung und Entschädigungen geht.
Die Debatte dazu ist in Vorarlberg gerade erst eröffnet - und wird, wie immer, wenn es um Grund und Boden geht, heiß und heftig werden....
In Vorarlberg, vor allem im Rheintal, wird durch die Zersiedelungspolitik der vergangenen Jahrzehnte Grund und Boden immer knapper - und damit auch immer teurer. Bauland ist kaum zu bekommen, Betriebsgebiete stehen in Konkurrenz zu Landwirtschaftsflächen und Grünzone. Wobei nicht das Problem ist, dass es zu wenig gewidmete Baulandflächen gibt, sondern dass sie nicht verfügbar sind:
Es gibt einen Überhang an gewidmetem Bauland, der - bei ähnlich dichter Verbauung - Platz bieten würde für doppelt so viele Einwohnerinnen wie wir jetzt haben.
Mancherorts will man Korrekturen vornehmen, und zu viel gewidmete Flächen von Bauland in Grünland zurückwidmen, um eine vernünftige Raumplanung betreiben zu können.
Das geht allerdings künftig nur noch, wenn dafür gezahlt wird: nämlich die Differenz zwischen Baulandwert und Grünlandwert, eine Entschädigung also für den Grundeigentümer. Das ist durch Höchstgerichtsurteile mittlerweile wasserdicht entschieden: keine Rückwidmung mehr ohne Entschädigung.
Die Ursachen
Ursache dafür sind die Flächenwidmungen in den 70er-Jahren: damals wurden, was ja sinnvoll ist, Flächenwidmungspläne erlassen. Allerdings wurde weit mehr Bauland (und Bauerwartungsland) gewidmet, als auch noch in hundert Jahren gebraucht wird. Dass damit über Nacht Grundstücke, die nahezu nichts wert waren, in riesige Vermögenswerte umgewandelt wurden, war (angenehmer) Nebeneffekt.
Die Lösung
Es stehen öffentliche Interessen (gezielte Raumplanung, sparsamer Umgang mit Grund und Boden) privaten Interessen (Vermögenssicherung) gegenüber.
Faktum ist, dass Grundeigentümerinnen durch die Umwidmung von Grün- in Bauland zu hohen Vermögenswerten gekommen sind, die nunmehr durch Höchstgerichtsurteile dauerhaft gesichert werden bzw. eine Entschädigungspflicht festgeschrieben wird.
Meiner Vorstellung nach müsste es eine Gesamtbewertung geben, wenn es um Entschädigungen geht: Was an Vermögenszuwachs, über Nacht und ohne eigenes zutun, rein durch den Beschluß der Umwidmung, plötzlich mehr wert geworden ist, muss auch eingebracht werden, wenn es um Rückwidmung und Entschädigungen geht.
Die Debatte dazu ist in Vorarlberg gerade erst eröffnet - und wird, wie immer, wenn es um Grund und Boden geht, heiß und heftig werden....
rauch - 22. Jan, 15:28