Vbg, OÖ, Deutschland
Gemeinsamer Nenner: die Sozialdemokraten zerbröseln, die Konservativen gewinnen, die Grünen stabil bei 10%. In Deutschland starke Linke, in Österreich starke Rechtsaußen. Unterschied: in Österreich gewinnt man mit dem "Ausländerthema" Wahlen, in Deutschland war das ein Nebenschauplatz und jedenfalls nicht wahlentscheidend.
Nächstes Jahr stehen Landtagswahlen in Wien, im Burgenland und in der Steiermark an. Und die Budgetsanierung. Und Steuererhöhungen (jede Wette: Mehrwertsteuer).
nicht auf der Tagesordnung stehen: Bildungsreform (vom Kindergarten bis zu den Universitäten); Vermögensbesteuerung; geringere Steuerlast auf Arbeit; Arbeitszeitverkürzung (branchenunterschiedlich, mit unterschiedlichen Lohnausgleichsmodellen); Zusammenleben unterschiedlicher Kulturen und Zuwanderung organisieren (und die Verabschiedung des Wortes "Integrationspolitik"); der Abschied von der Abhängigkeit (Öl & Gas) und der Einstieg in die neuen, grünen Jobs.
Fazit: im Zusammenwirken mit den Budgetstreitigkeiten wird das die Bundesregierung sprengen und wir wählen 2011 neu.
Für uns Grüne waren VBG und OÖ der Beginn: stabile 10% sind ok, aber nicht genug. Mir jedenfalls nicht. Und das ist nicht mutlos, sondern realistisch und kämpferisch gemeint.
Nächstes Jahr stehen Landtagswahlen in Wien, im Burgenland und in der Steiermark an. Und die Budgetsanierung. Und Steuererhöhungen (jede Wette: Mehrwertsteuer).
nicht auf der Tagesordnung stehen: Bildungsreform (vom Kindergarten bis zu den Universitäten); Vermögensbesteuerung; geringere Steuerlast auf Arbeit; Arbeitszeitverkürzung (branchenunterschiedlich, mit unterschiedlichen Lohnausgleichsmodellen); Zusammenleben unterschiedlicher Kulturen und Zuwanderung organisieren (und die Verabschiedung des Wortes "Integrationspolitik"); der Abschied von der Abhängigkeit (Öl & Gas) und der Einstieg in die neuen, grünen Jobs.
Fazit: im Zusammenwirken mit den Budgetstreitigkeiten wird das die Bundesregierung sprengen und wir wählen 2011 neu.
Für uns Grüne waren VBG und OÖ der Beginn: stabile 10% sind ok, aber nicht genug. Mir jedenfalls nicht. Und das ist nicht mutlos, sondern realistisch und kämpferisch gemeint.
rauch - 28. Sep, 20:49
Kurt Greussing (Gast) - 29. Sep, 13:27
Die unbestreitbar gute Nachricht:
In Deutschland war bei den Wahlen das "Ausländerthema", so wie es bei uns die FPÖ gespielt hat, nicht nur kein Nebenschauplatz, sondern ein Rezept für Wahlverlierer: Aus dem Brandenburger Landtag sind die Rechtsextremen (Deutsche Volksunion) nach zehn Jahren rausgeflogen: 1 % der Stimmen haben sie gekriegt, das sind minus 5 Prozentpunkte. Die DVU erhielt bundesweit 0,1 %, die NPD 1,5 % - wie üblich in einigen ostdeutschen Bundesländern, in denen es kaum Ausländer gibt, viel mehr als in den westdeutschen.
KFWB (Gast) - 30. Sep, 17:43
Sie das Ausländerthema von einem "Grünen" gespielt wird,
das sehen Sie, Herr Dr. Greußing ganz aktuell auf dem Blog von Dr. Walser. Wer derart unpräjudiziert, wie wir es sonst nur von Karin Fritz gewohnt waren, zu sensiblen Themen Stellung bezieht, darf sich nicht wundern, wenn er schlussendlich das Gegenteil dessen erreicht, was er eigentlich wollte.
Kurt Greussing (Gast) - 1. Okt, 11:10
Ausgezeichnet!
Für die Zielsicherheit, mit der Sie am Thema "Ausländerfeindlichkeit im deutschen Wahlkampf" vorbeischreiben, gebührt Ihnen glattweg eine Eins. Weniger erfreulich schaut es jedoch mit Ihren Fremdwortkenntnissen aus: Sie schreiben "unpräjudiziert" und meinen "präjudizierend". Falls Sie aber den Englischlehrer von Hubert Gorbach in Latein gehabt haben, sei Ihnen dieser misslungene Versuch, sich mit Fremdwörtern wichtig zu machen, gerne verziehen.
KFWB (Gast) - 1. Okt, 16:21
"unpräjudiziert"
Ich gebe zu, dieses Wort ist nicht gerade schönstes eingedeutschtes Latein, aber, so wie oben angewandt, durchaus zulässig. Wenn Sie nicht wissen, was es bedeutet - einmal erkläre ich es Ihnen noch: Man könnte an Stelle von "unpräjudiziert" auch ungeprüft sagen. Beispielsweise schreiben Versicherungen, dass sie eine Rechnung unpräjudiziert zur Zahlung übernehmen.
Aber darum geht es Ihnen nicht. Ihnen geht es doch nur darum, Leute, welche anderer Meinung sind als Sie, lächerlich zu machen. Ihre diesbezügliche Anspielung auf Gorbach ist geradezu erbärmlich.
Aber darum geht es Ihnen nicht. Ihnen geht es doch nur darum, Leute, welche anderer Meinung sind als Sie, lächerlich zu machen. Ihre diesbezügliche Anspielung auf Gorbach ist geradezu erbärmlich.
Kurt Greussing (Gast) - 3. Okt, 11:58
Sprachwurstl im Einsatz:
Offensichtlich haben Sie doch den Englisch-Lehrer von Hubert Gorbach in Latein gehabt. Denn wenn "unpräjudiziert" "ungeprüft" heißt, dann kann man in Hinkunft ja statt "geprüft" ruhig "präjudiziert" sagen. Für diese Bereicherung des deutschen Wortschatzes - vor allem des juristischen - verdienen Sie eine Auszeichnung: als staatlich präjudizierter Sprachwurstl.
KFWB (Gast) - 4. Okt, 08:54
Da kommt Freude auf!
Der große Soziologe und Islamforscher (Aleviten), Dr. Kurt Greussing, gebraucht nun selbst das von ihm beanstandete Wort "unpräjudiziert". Auch die Motive für den Gebrauch dieses Unwortes sind identisch. Während der Sprachwurstl damit Schwächen von Karin Fritz beschreiben wollte, macht sich der große Privatgelehrte mit der von ihm zuvor noch kritisierten Ausdrucksweise über den "Sprachwurstl" her. Beim "Sprachwurstl" überwiegt dennoch die Freude, dass Karin Fritz nun, hoffentlich für immer, aus dem Landtag ausgeschieden ist.
Ministerin (Gast) - 29. Sep, 21:28
Endergebnis
...und in Vlbg sind es 10,6% geworden, ülus 0,4% immerhin. Abgerechnet wird eben erst am Schluss!
KFWB (Gast) - 30. Sep, 17:00
"Es ist Deutschland hier"
Etwas mehr Selbstbewusstsein würde auch unseren Politikern gut tun. Wer sich das Video nicht bis zum Schluss anhört und zum blödesten aller Schlüsse kommt, Westerwelle sei der englischen Sprache nicht mächtig, der kann nichts dafür...
http://www.youtube.com/watch?v=R4pQlkshzm4
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