Wer sich einen raschen Überblick darüber verschaffen will, wie die Finanzmarktkrise "funktioniert":

vortrag-dr-simma-zu-finanzkrise-22-10-08 (ppt, 2,428 KB)

(Bankensprecher Dr Simma im Finanzausschuss des Landtages)

In der Diskussion ging es um Gegenstrategien, vor allem auch regionale. Und siehe da: auf einmal sind ein massiver Ausbau der Althaussanierung, Investitionen in den Öffentlichen Verkehr, Stärkung von Klein- und Mittelbetrieben, höhere Unterstützung für Beschäftigungsinitiativen (2. Arbeitsmarkt) und das Vorziehen von Infrastrukturinvestitionen (Land und Gemeinden) kein Tabuthema mehr. (Noch vor einer Woche wurde ich der "Panikmache" bezichtigt und als "mutwilliger Schuldenmacher" tituliert, als ich derlei forderte...)

Rettungsfallschirm für die Banken, aber nichts für die ArbeitnehmerInnen?

Was mich erbittert hat, waren folgende Botschaften: "Bitte jetzt Lohnzurückhaltung" und "leider ist kein Geld mehr da für ein ordentliche Steuerreform".

Es kann wohl nicht sein, dass zwar milliardenschwere Rettungspakete für die Banken geschnürt werden, aber die ArbeitnehmerInnen jetzt übrig bleiben – also die Zeche doppelt zahlen. Wer 100 Milliarden für die Bankenrettung hat, muss auch 5 Milliarden für eine Steuerreform aufbringen!