Wie das Amen im Gebet wird die Forderung kommen, jetzt doch endlich eine Minderheitsregierung zu bilden (manche sagen dazu immer noch Minderheitenregierung, im Hinblick auf die Situation hierzulande eine besondere Ironie...).

Jetzt müssten doch, aus staatspolitischer Verantwortung, die Grünen gemeinsam mit den Blauen eine SPÖ-geführte Minderheitsregierung mittragen, wird es heißen. Es gäbe halt keine andere Lösung, außer man wünsche sich schwarz-blau-orange.

Falsch.
Wenn schon Minderheitsregierung, dann eine, die von der SPÖ alleine gebildet wird. Sie ist die stimmenstärkste Partei, sie hat den Regierungsbildungsauftrag, sie hat, wenn auch knapp, die Legitimation, den Kanzler zu stellen.
Die SPÖ wird sich dann die Mehrheiten im Parlament suchen müssen. Auch das wird in Neuwahlen münden, vermutlich, aber nicht zwingend und nicht sofort. Zumindest könnte ein Budget zustande gebracht werden und das Tagesgeschäft erledigt werden.

Den Laden stillstehen zu lassen, bis weit in das Jahr 2007 hinein ist die unmöglichste aller Varianten.
Die Verhandlungen ÖVP-SPÖ sind de facto abgebrochen.
Bisher haben die Grünen zuschauen MÜSSEN. Die Frage ist, ob wir jetzt einfach nur weiter zuschauen DÜRFEN.
Meinungen dazu interessieren mich brennend!

http://www.zueriwest.ch/pages/disco_detail.php?id=13
- reingehen und Geri Gagarin anklicken. Lied zum Tag für unser Absurdistan...

Ciao bello, caro Wolfgang!

Habe ich gehört schlimme Nachricht, hat dich ereilt gleiches Schicksal wie mich. Wahl verloren arschknapp, vaffanculo! Diese sinistra bastardi haben mich auch gekostet Kopf und Kragen, meine Hals tut heute noch weh.



(Meine letzte Lifting ist molto bene, was sagst du?)

In meine bescheidene casa habe ich mich verkrochen an Costa Smeralda und viele Tränen geweint, porca miseria! Dieser Richter ( un figlio di puttana!) hetzt mich jetzt durch ganz bella Italia, nur weil meine consulente fiscale ist ein vollidiot, un cretino!
Aber, merda, habe ich ja immer noch mein Imperium, besser als Duce und besser als Cäsar, fast wie Jesum Christum.

Allora, kommen wir zur Sache, benedetto ragazzo!
Habe ich mir gedacht, una mano bianco wäscht die andere, also deine, weil du mir geholfen hast in meine battaglia elettorale, will ich dir auch helfen jetzt in deine miseria.

Weil Du deine agenzia nazionale televisonal, deine ORF, kennst wie deine Westentasche, ich habe eine Job für dich bei meine Berlusconi-TV! Du weisst, habe ich gründen müssen meine eigene TV, weil RAI, diese sinsitra epedemia, immer hat behauptet ich sei versunken in soddom und comorra!

Komm nach Italia, lass die ganze cacata hinter dir, bei Silvio liegt molto denaro ante portas! (nero e bianco, ganz wie du mögen).
Soll doch diese Gusenbauer machen die ganze porcheria alleine, genau wie diese Prodi, cazzo di puta!!

distinti saluti dein immer -

Silvio,
(Presidente permanente, egal was stupido popolo wählt...)

Die Pressekonferenz von Schüssel und Molterer heute Mittag diente de facto zur Verkündung des Abbruches der Verhandlungen über die Bildung einer Bundesregierung mit der SPÖ.
Wer verlangt, zwei Untersuchungsausschüsse bis Weihnachten (7 Wochen!) abzuschliessen und erst dann - vielleicht - bereit ist, an den Verhandlungstisch zurückzukehren, hat die dümmstmögliche Formel gefunden, um nicht sagen zu müssen: Ich will nicht. Ende.
Und nur das wäre ehrlich: Ich, Schüssel, will nicht.

Dann hätte der Rest der Partei endlich die Chance zu sagen: "Und wir, Wolfgang, wollen auch nicht mehr. Dich nämlich."
Ende.

...hat man in Zürich. Grenzwerte seien zwar da, um eingehalten zu werden - grundsätzlich - einklagbar ist das aber nicht. So das Urteil der kantonalen Baudirektion Zürich.
Jetzt klagt eine Bürgerin beim Bundesgericht und beim Europäischen Gerichtshof.

http://www.tagesanzeiger.ch/dyn/news/zuerich/684027.html

In Vorarlberg, bekannt für seine mutige und verhement für saubere Luft kämpfende Landesregierung, hat man entschieden, Tempo 100 auf der Autobahn nur an jenen Tagen zu verordnen, an denen die Feinstaubgrenzwerte überschritten werden. Na bumm! Da wird sich der Feinstaub aber fürchten und gar nicht erst entstehen!

http://www.vol.at/vorarlberg/article/news-20061104-08380401

Vielleicht würde es nützen, wenn die Herren Schwärzler und Egger einen Blick in die Studie des Umwelt-Bundesamtes werfen würden
http://www.umweltbundesamt.at/fileadmin/site/publikationen/REP0020.pdf

Vor allem empfehle ich die Österreich-Karte auf Seite 5, wo die am höchsten belasteten Gebiete eingezeichnet sind...
Aber vermutlich müssen zuerst die Chinesen ihren Autobestand von derzeit 20 Millionen auf die absehbaren 250 Millionen PKW erhöhen (durchschnittliche Fahrtstrecke pro Jahr in China: 45.000 km...) damit auch Politikern hierzulande entgültig die Luft ausgeht, um solchen Blödsinn von sich zu geben.

Fact-Sheet zum Thema:
VCOFactsheetGesundheitsgefahrFeinstaub (pdf, 286 KB)

Um der Ernsthaftigkeit des Lebens sowie Kälte, Dunkelheit und der damit verbundenen bitteren Erkenntnis, dass ohne mich keine Regierung zustande kommt zu entfliehen, habe ich, wie immer in derartigen Situationen, Trost und Rat bei Flann 0´Brien und in anderen Büchern gesucht und - wie immer - gefunden.

Weil sich ja nun die halbe Republik fragt, was Schüssel und Gusenbauer beim Bundespräsidenten so zueinander gesagt haben, befragte ich auch dazu meine Bücher. Und siehe da: Ich fand die Wahrheit, die volle Wahrheit über das Gespräch. NEWS, Krone und Konsorten können einpacken. Hier der Exklusivbericht.

Schüssel zu Gusenbauer (nach steifer Begrüssung):

"Ich wäre gern ein anderer geworden, Du auch? Aber damit hätten wir früher beginnen müssen, jetzt ist es zu spät. Nicht so übel wäre es auch, gar nicht erst geboren zu sein, aber das kommt immer seltener vor, ich könnte Dir da kaum irgendwelche Fälle nennen, es sei denn auf Anhieb, aber das willst Du gewiss nicht, mit Recht übrigens, ich mag so etwas auch nicht.
Gern wäre ich zum Beispiel Ordinarius für Tautologie an der Universität Kandersteg geworden. Aber um diesen Lehrstuhl reißen sich manche, die weitaus qualifizierter sind, als ich es bin. Letzten Endes bin ich ja nur ein tautophiler Dilettant. Man soll sich über die eigenen Fähigkeiten keiner Täuschung hingeben, obgleich es auch da andere, durchaus ernstzunehmende Meinungen gibt, von denen ich freilich keine zitieren könnte." (1)

Gusenbauer, nach hilfesuchendem Blick zu Fischer, antwortet:

"Überspringen wir doch uns selbst
Meiden wir diese
Ortschaften ausgediente
Vorderes hinteres Elend
Und den erschütterten Menschen.

Wieviele Schneefälle sind
Die kein Auge sieht
Und Meteore wieviele
Stürzen während wir schlafen.

Besinne verdächtiges Ich
Den Rehschädel an der Wand
Die beinweiße schweigende Maske
Und draußen das flirrende Laub
Daß deinen Atem nicht braucht." (2)

Schüssel, sichtlich irritiert und verstört, holt aus zu einem Geständnis:

"Das Mißgeschick senkte sich auf mein Unglück, ein weiteres Mißgeschick fiel auf das Mißgeschick, und es dauerte nicht lange, da fielen die Mißgeschicke zähflüssig auf das erste Unglück und auf mich. Dann fiel ein Schauer voll Unglück auf die Mißgeschicke, schwere Mißgeschicke fielen auf das Unglück, und schließlich legte sich ein großes braunes Mißgeschick über alles, das das Licht erstickte und den Lauf der Dinge zum Stehen brachte." (3)

Gusenbauer kamen die Tränen. Er nahm Schüssel in den Arm und meinte:

"Auch normenregulierte Handlungen und expressive Selbstdarstellungen haben, ähnlich wie konstative Sprechhandlungen, den Charakter sinnvoller, in ihrem Kontext verständlicher Äußerungen, die mit einem kritisierbaren Geltungsanspruch verbunden sind!" (4)

Da konnte Wolfgang nicht anders, als ein Zugeständnis zu machen:

"Ich kann freilich nicht sagen, ob es besser werden wird wenn es anders wird; aber so viel kann ich sagen, es muss anders werden, wenn es gut werden soll." (5)

Fischer, bemüht, beiden gegenüber Verständnis zu signalisieren, hub an präsidential zu sprechen:

"Ein Hinterwäldler, wenn es noch einen gäbe, würde staunen, käme er in unsere Stadt. Bei uns filmt jeder jeden, jeder hält jedem ein Mikrophon entgegen, jeder fragt jeden aus. " (6)

Wolfgang und Alfred (sich die Hand reichend) sprechen im Chor:

"Wer jetzt kein Haus hat, baut sich keines mehr.
Wer jetzt allein ist, wird es lange bleiben,
wird wachen, lesen, lange Briefe schreiben
und wird in den Alleen hin und her
unruhig wandern, wenn die Blätter treiben." (7)

(Abgang der beiden Hand in Hand)

Fischer, ganz im Zweifel, ob das Gespräch nun ein Erfolg war oder nicht, dachte für sich:

"Lassen wir jedoch dieses Beiseite; denn es ist ein Labyrinth, aus dem der Ausgang sehr schwer zu finden ist; kommen wir vielmehr auf den Vorrang der Waffen vor den Wissenschaften zurück, ein Gegenstand, der noch zu untersuchen bleibt, derart sind die Gründe, die von beiden Seiten angeführt werden. "(8)

Da tönte es vom Ballhausplatz herauf, deutlich zu hören durch die geschlossenen Fenster:

"Du schwarze Sau!" (9)

und kurz darauf

"Niemals mit den Roten!" (10)

Fischer, erbleichend, stammelte nur noch:

"Ich will der Wahrheitsgeiger sein und bleiben, wenn man mir auch die Geige am Kopfe zerschlagen sollte!" (11)

Genau so hat es sich zugetragen.
Ich schwöre. Hier sind meine ZeugInnen:

(1) Wolfgang Hildesheimer / Mitteilungen an Max über den Stand der Dinge und anderes
(2) Marie Luise Kaschnitz / Verdächtiges Ich
(3) Flann O´Brien / Irischer Lebenslauf
(4) Jürgen Habermas / Theorie des kommunikativen Handelns (Erster Band)
(5) Georg Christoph Lichtenberg / Aphorismen und andere Sudeleien
(6) Marie Luiese Kaschnitz / Ein Hinterwäldler
(7) Rainer Maria Rilke / Herbsttag
(8) Miguel de Cervantes Saavedra / Don Quijote (38. Kapitel)
(9) Volkszorniger Ausspruch in allen Fußballstadien, Ursprung vermutlich im heutigen Kasachstan
(10) Wütender Trotzruf eines Jung-ÖVPlers am Abend des 1. Oktober in Vorarlberg
(11) Franz Michael Felder / Aus meinem Leben

(Wunderbare Weisheiten hätte ich auch noch gefunden in
Anais Nin / Das Delta der Venus und bei Klaus Theweleit / Männerphantasien (Band 1). Die waren aber leider nicht jugendfrei. Schade....)

Vorspann

Weil ich eine Woche weg war, und zwar an einem ausgesprochen schönen Ort, bin ich völlig entspannt und schreibe, was jetzt kommt, ohne jeden Stress und bei klarst möglichem Bewußt-Sein.

Einsteiger, Aussteiger

Klubobmann Markus Wallner von der Vorarlberer ÖVP ist ein Einsteiger, weil Landesrat Hans-Peter Bischof von der Vorarlberger ÖVP ein Aussteiger ist.
Bischof geht, nach schweren gesundheitlichen Problemen im September, als Kultur- und Gesundheitslandesrat. Seinen Ausstieg, so sehr ich ihn verstehe, bedauere ich wirklich. Er war der einzig liberale Ansprechpartner in der Landesregierung und hat sich in der Kulturpolitik nicht in Richtung mainstream mobben lassen. Die GELITIN-Ausstellung im Kunsthaus hat er gegen "das gesunde Volksempfinden", gegen die "VN" und gegen den eigenen Landeshauptmann verteidigt und durchgezogen. Die kleinen Kulturveranstalter konnten sich auf ihn verlassen und er hat maßgeblich dazu beigetragen, dass Vorarlberg mit dem Theater KOSMOS ein zweites "Landestheater" bekamen.
Hut ab - und Alles Gute!
(Über die Gesundheitspolitik wollen wir jetzt nicht kleinlich herumreden...)
Markus Wallner ist noch keine vierzig und wird zuerst Bischof nachfolgen und später dann dem Chef, wenn alles so läuft, wie Unser Aller Landeshauptmann es vorzugeben beliebte.
(Mit einiger Selbstsicherheit/-herrlichkeit - immerhin wird der Landeshauptmann vom Landtag gewählt und dieser von den WählerInnen. Eine Ernennung durch den ÖVP-Parteivorstand oder per Dekret durch den Landshauptmann ist in der Landesverfassung nicht vorgesehen...)
Womit wir beim Thema sind.

Pepi & Pepi bilden die Novemberkoalition

Gestern im Fernsehen: Pepi (Pröll) und Pepi (Cap) üben die Novemberkoalition. Voller Phantasie, enthusiastisch um die Zukunftsprojekte benmüht, getragen vom Willen zur Zusammenarbeit und durchdrungen vom gemeinsamen Wollen demonstrieren sie uns ZuseherInnen, wie in Österreich Politik gemacht wird. Das Herz könnt einem aufgehen - oder wohl doch eher das Messer im Sack!
Bei allem Bemühen um eine ausgewogene Betrachtungsweise: Ja, ich weiss, dass die Roten keine artigen Chorknaben sind und in den Wochen seit dem 1. Oktober bereits mehr als die Hälfte aller Grundsätze für "verhandelbar" erklärt haben, wenn nur der Alfred recht bald Kanzler wäre. Ein Ausstieg aus dem Ausstieg (Eurofighter) käme da grad recht, um den Einstieg in die großkoalitionäre Bettstatt zu erleichtern. Und ein bisschen Schadenfreude über die Verfassung der ÖVP, ja, wird auch dabei sein, man ist ja selber lange genug von den Schwarzen gedemütigt worden, oder? Na also.
ABER:
Die Art und Weise, wie die ÖVP jetzt versucht, Zeit zu schinden, zu verzögern, einen Abbruch der Verhandlungen mit dem Wort "aussetzen" kaschiert, um ja nicht als die "schuldig" dazustehen ist erbärmlich. Man will Neuwahlen, damit das blöde Volk Gelegenheit hat, seinen unverzeihlichen Irrtum vom 1. Oktober zu korrigieren, weil nichts anderes kann der Grund für die ÖVP-Wahlniederlage gewesen sein: ein Irrtum. Hunderttausende von ÖsterreicherInnen, denen es gut geht, die, wie der Kanzler auf dem Wohlfühlplakat, kaum was anderes als Wasser zu trinken haben und ein paar hundert Euro für Lebensmittel und Miete, haben sich nur geirrt, als sie sich von der ÖVP abgewandt haben!
"Mein Amt ist weg!" sagte Khol entgeistert nach der Wahl - und kaum etwas symbolisiert deutlicher, worin die tiefe Kränkung der ÖVP besteht.
Das gemeine Volk hat ihnen weggenommen, was ihnen eigentlich, nach eigener Auffassung auf alle Zeiten und dauerhaft, zustünde: die Macht im Staat, im Land, in der Gemeinde. Gemein aber auch!
Diese Partei hat in ihrer unfassbaren Arroganz jedwede staatspolitische Verantwortung über Bord geworfen. Man ist gekränkt und will sich rächen. Nichts anderes hat Schüssel im Sinn. Und mit ihm Gehrer. Und mit ihm Khol. Und mit ihm Molterer. Und Bartenstein. Undsoweiter.
Gekränkte, am Ende ihrer Karriere stehende schlechte Verlierer. Keine Staatsmänner und Staatsfrauen, nein. Leute, die die Kornblumenblauen und deren Abspaltung salonfähig gemacht haben. Die jede Eskapade des Kärntner Landeshauptmannes mitgemacht und die "Verluderung des Rechtsstaates" (Heinrich Neisser) hingenommen haben. Leute, die es dem schönsten Finanzminister aller Zeiten erlaubt haben, das gesamte Familiensilber zu verscheppern und das dann als "Nulldefizit" zu verkaufen. (Ein Superquatsch, den alle glauben, weil alle glauben, Schulden seien gaga!! siehe dazu: http://blog.zeit.de/herdentrieb/?p=87)
Leute, die es ausländischen Unternehmen via "Gruppenbesteuerung" erlaubten, ihre Auslandsverluste steuermindernd im Inland abzuschreiben (und damit dem Haushalt 300 Millionen jährlich entzogen haben, die bei Schulen, Gesundheit und Altersversorgung lustig eingespart werden mussten).
Der Staat ist denen wurscht.
Leider hat das Volk das gemerkt - und sie abgewählt.
Mit Recht!

Neuwahlen? Von mir aus!

Wenn jetzt der Pepi (Pröll) mit theatralischer Geste dem Pepi (Cap) vorzuhalten versucht, er sei dabei eine Dreierkoalition aus rot-grün-blau zu bilden, dann glauben ihm das nicht einmal mehr die Funktionäre in Fontanella-Faschina.
Er selber glaubt´s ja auch nicht, muss aber, treu wie ein Schaf, die Schüssel-Lopatka-Doktrin unablässig von sich geben.
Soll sich Schüssel doch trauen, in Neuwahlen zu gehen!
Der Luftzug, der dann durch Österreich fegen würde, hätte wohl etwas reinigendes, würde ich vermuten.


Nachtrag

"Mein Amt ist weg!" sagte Khol.
In seiner Heimatpfarre findet sicher jeden Sonntag ein Hochamt statt. Mit Weihrauch und allem drum und dran.
Schüssel könnte ja die Orgel treten und Frau Gehrer beim Agnus Dei die Flöte blasen. Aber uns würden sie in Frieden lassen.
Wenn dem so wäre, hätte ich auch nichts mehr nachzutragen.

Nachtrag 2

Meine Großtante Stefanie Rheinberger, genannt Fani, nach einem Schlaganfall ziemlich sprachbehindert, verstorben 1990, das Jahr, in dem ich in die Politik einstieg, saß in ihren späten Tagen immer hinterm Haus auf der Holzbank, blickte durch den blätterrauschenden Nußbaum himmelwärts und greinte kaum verständlich: "Lufta tuat´s!"
"Lufta" klingt wie "lüften". Genau das, meinte ich, tut not.
Ich werde kurz an ihrem Grab vorbeischauen, obwohl ich Allerheiligen hasse.

Sonne
Meer
Felsen

liegen und lesen
schwimmen und dösen
klettern und wandern
essen und trinken

Es gibt ein Leben ohne Internet und Handy,
ohne Zeitungen und ohne Fernsehen.
Wirklich! Und es ist:

einfach.
schön.



Und wenn ich dann wirklich angekommen bin (morgen oder so...), soll es kalt werden und sogar schneien.
Na dann, hier zum Trost noch eins zum Anschaun:

Noch ist keine Regierung gebildet.
Noch hat es keinen Morgenfrost.
Hoffen wir, dass es keinen Zusammenhang gibt zwischen dem einen und dem andern.
Herr Fischler meint, die ÖVP müsse runderneuert werden und die Republikaner in den USA machen Werbung mit Osama Bin Laden.
Romano Prodi schwimmt die Mehrheit davon und in Mecklenburg-Vorpommern sind die NPD-Abgeordneten angelobt worden.
In Bagdad stehen wieder, schon wieder, Gebäude in Flammen, bei uns glühen die Laubbäume in allen Herbstfarben, besonders spätnachmittags, wenn föhngestärkt die Sonne zündelt - ungerecht ist das, aus Sicht der Iraker.
Das Ozonloch ist heuer so groß wie niemals zuvor. Es war nur eine kurze Meldung, schon wieder verschwunden.
Toni Polster hat bei der Kirchenmesse GLORIA in Dornbirn aus der Bibel gelesen, ich habe es in der Zeitung gelesen und mir dann zum Trost ein gutes Buch gekauft.
Wenn es Neuwahlen gäbe, würde gar nicht so viel anders werden, weil die Orangen, mit ihren tiefgefrorenen Seelen, einfach nicht verfaulen wollen. Die Stahlblauen auch nicht.
Zum wiederholten Male tröstet mich dieser unglaubliche Herbsthimmel darüber hinweg, wenn ich auf dem letzten Gras auf dem letzten Gipfel sitze und außer leisem Wind nichts zu hören ist. Die Dohlen spielen mit ihm. "Privates Glück ist hässlich" - hat Adorno gemeint. Egal.
Auf dem Rückweg, dem Nebel entgegen und der Dämmerung, ist mir ganz und gar nicht egal, dass, wie es scheint, in Österreich auch bei dieser Regierungsbildung schon wieder alles auf der Strecke bleibt, was nötig wäre, um die größte Not zu wenden: Gesamtschule, Armutsbekämpfung, Vermögen gerechter besteuern...
"Was bischt denn du für einer? An Usländer?? Denn muass i do usse go!!" sagte ein Vorarlberger überaus böse zu einem Bekannten unlängst in der Sauna und verließ das Becken. Mein Bekannter ist Peruaner.
Himmelarsch, warum finden so viele so vieles normal, was nicht normal ist sondern abgrundtief fremdenfeindlich, arrogant und böse?
Befremdlich finde ich, dass meine Holzvorräte,wie guter Wein, immer mehr wert werden, ohne dass ich einen Finger rühre. "Der Markt" zieht an - mich fröstelt, also werde ich abends heizen oder mir einen Pullover anziehn.

Morgen fahre ich nach Sardinien für eine Woche.
Ich hoffe das Beste für die Welt. Sobald ich zurück bin, werde ich mich wieder um sie kümmern.
Bleibt mir gewogen, Leute.

"Grüne Spinner!" war noch einer der liebevolleren Kommentare, als meine KollegInnen und ich im Landtagswahlkampf 2004 für die Idee einer Ringstraßenbahn im Unteren Rheintal geworben haben. Ringstrassenbahn-Endf2 (pdf, 623 KB) Die Leute haben uns belächelt.
Mittlerweile hat ein innovativer Unternehmer aus Vorarlberg (Rhomberg-Bau) auf eigene Initiative und auf eigene Kosten eine Machbarkeitsstudie erstellt. Und siehe da: das Projekt ist umsetzbar und finanzierbar!
vn-artikel-rhomberg-studie (pdf, 437 KB)

Wir bleiben dran!

Nachtrag Samstag, 21.10.2006: Hubert Rhomberg legt nach...

http://vorarlberg.orf.at/stories/145222/
(Interview zum Nachhören)