Dilemma
Das Wesen des Dilemmas besteht darin, dass es in einer bestimmten Situation zwei Wahlmöglichkeiten gibt, die aber beide zu einem unerwünschten Ergebnis führen. Anders gesagt: Was immer mant tut (nicht tut) ist falsch.
Das Dilemma rund um die Zustände in den Pflegeheimen ist, dass es über die wahren Verhältnisse zwar Informationen gibt, die aber nicht kommunizierbar sind, weil die (schriftlichen) Beweise nicht zu bekommen sind. Folge:
Schweigt man, verbessert sich nichts. Redet man, ohne (schriftliche) Beweise, verbessert sich auch nichts, weil einem niemand glaubt.
Angenommen, man hätte die (schriftlichen) Beweise, könnte man belegen, dass Dienstpläne manipuliert worden sind, um mehr Personal vorzutäuschen, als tatsächlich beschäftigt ist. Man könnte auch den Nachweis antreten, dass auf Mißstandsfeststellungen (auch mehrfache) nicht reagiert wurde. Man könnte als Skandal brandmarken, dass zu Pflegende abgestuft (!) wurden, um den vorgeschriebenen Personalstand künstlich zu drücken. Man könnte den rapiden Anstieg an Krankenständen beim Pflegepersonal dokumentieren, das gezwungen war, oft monatelang jenseits der Belastungsgrenze zu arbeiten.
Es handelt sich hier natürlich nicht um Vorarlberg, sondern um ein rein fiktives Gedankenspiel. Eine philosophische Betrachtung.
Oder was haben Sie gedacht?
"Es gibt kein richtiges Leben im falschen!"
(Theodor W. Adorno, Minima Moralia, I, 18)
Die Auflösung des Dilemmas liefert er (fast) auch, der Alte:
"Die fast unlösbare Aufgabe besteht darin, weder von der Macht der anderen, noch von der eigenen Ohnmacht sich
dumm machen zu lassen."
Na dann! Sage noch einer, Philosophie habe nichts Praktisches an und für sich.
Das Dilemma rund um die Zustände in den Pflegeheimen ist, dass es über die wahren Verhältnisse zwar Informationen gibt, die aber nicht kommunizierbar sind, weil die (schriftlichen) Beweise nicht zu bekommen sind. Folge:
Schweigt man, verbessert sich nichts. Redet man, ohne (schriftliche) Beweise, verbessert sich auch nichts, weil einem niemand glaubt.
Angenommen, man hätte die (schriftlichen) Beweise, könnte man belegen, dass Dienstpläne manipuliert worden sind, um mehr Personal vorzutäuschen, als tatsächlich beschäftigt ist. Man könnte auch den Nachweis antreten, dass auf Mißstandsfeststellungen (auch mehrfache) nicht reagiert wurde. Man könnte als Skandal brandmarken, dass zu Pflegende abgestuft (!) wurden, um den vorgeschriebenen Personalstand künstlich zu drücken. Man könnte den rapiden Anstieg an Krankenständen beim Pflegepersonal dokumentieren, das gezwungen war, oft monatelang jenseits der Belastungsgrenze zu arbeiten.
Es handelt sich hier natürlich nicht um Vorarlberg, sondern um ein rein fiktives Gedankenspiel. Eine philosophische Betrachtung.
Oder was haben Sie gedacht?
"Es gibt kein richtiges Leben im falschen!"
(Theodor W. Adorno, Minima Moralia, I, 18)
Die Auflösung des Dilemmas liefert er (fast) auch, der Alte:
"Die fast unlösbare Aufgabe besteht darin, weder von der Macht der anderen, noch von der eigenen Ohnmacht sich
dumm machen zu lassen."
Na dann! Sage noch einer, Philosophie habe nichts Praktisches an und für sich.
rauch - 4. Mär, 11:35
Wertpapierfrühling 2008
Folgende Anzeige erscheint in der heutigen Ausgabe der Vorarlberger Nachrichten:
wertpapierfruehling (pdf, 261 KB)
Botschaft: Leute, legt euer Geld in Rohstoffaktien an! Die Getreidepreise steigen, da lässt sich prima Kohle machen! Zitat:
"Beim Getreide neigen sich die Zeiten niedriger Preise dem Ende zu. Die Produktion von Biosprit verschlingt immer größere Anteile der globalen landwirtschaftlichen PRoduktion. Mit höheren Einkommen nimmt auch der Konsum von Fleisch wesentlich zu. Für die Produktion von ein Kilogramm Fleich müssen ca. zehn Kilogramm Getreide als Futtermittel aufgewendet werden."
Heissa! Da wollen wir doch mit dabei sein: "Seit der Jahrtausendwende geht es mit den Rohstoffpreisen steil nach oben. Nutzen Sie diesen globalen Mega-Trend für Ihre persönliche Anlagestrategie!"
Dass dabei auch "Unfälle"in der Größenordnung von 140 Millionen Dollar passieren können: verschmerzbar.
Steigende Preise, gut für die Bauern?
Sollte man meinen. Leider profitieren nur die großen Agrarkonzerne. Hunterttausende Kleinbauern bleiben auf der Strecke, zahlen tun am Ende der "Abschöpf-Kette" die KonsumentInnen. Zitat:
"Bei Nahrungsmittelkonzernen wie Nestlé oder Kellogg bleibt unterdessen die große Unsicherheit, inwieweit sie die gestiegenen Preise für Grundstoffe an ihrer Kunden weiterreichen können oder ob die Gewinnmargen langfristig erodieren. Während die einen hier ebenfalls Gewinner des Megatrends sehen, raten andere Investmentexperten von den Aktien der Lebensmittelhersteller ab."
(Welt-Online, 27.12.2007)
A bissl pervers, alles zusammen...
wertpapierfruehling (pdf, 261 KB)
Botschaft: Leute, legt euer Geld in Rohstoffaktien an! Die Getreidepreise steigen, da lässt sich prima Kohle machen! Zitat:
"Beim Getreide neigen sich die Zeiten niedriger Preise dem Ende zu. Die Produktion von Biosprit verschlingt immer größere Anteile der globalen landwirtschaftlichen PRoduktion. Mit höheren Einkommen nimmt auch der Konsum von Fleisch wesentlich zu. Für die Produktion von ein Kilogramm Fleich müssen ca. zehn Kilogramm Getreide als Futtermittel aufgewendet werden."
Heissa! Da wollen wir doch mit dabei sein: "Seit der Jahrtausendwende geht es mit den Rohstoffpreisen steil nach oben. Nutzen Sie diesen globalen Mega-Trend für Ihre persönliche Anlagestrategie!"
Dass dabei auch "Unfälle"in der Größenordnung von 140 Millionen Dollar passieren können: verschmerzbar.
Steigende Preise, gut für die Bauern?
Sollte man meinen. Leider profitieren nur die großen Agrarkonzerne. Hunterttausende Kleinbauern bleiben auf der Strecke, zahlen tun am Ende der "Abschöpf-Kette" die KonsumentInnen. Zitat:
"Bei Nahrungsmittelkonzernen wie Nestlé oder Kellogg bleibt unterdessen die große Unsicherheit, inwieweit sie die gestiegenen Preise für Grundstoffe an ihrer Kunden weiterreichen können oder ob die Gewinnmargen langfristig erodieren. Während die einen hier ebenfalls Gewinner des Megatrends sehen, raten andere Investmentexperten von den Aktien der Lebensmittelhersteller ab."
(Welt-Online, 27.12.2007)
A bissl pervers, alles zusammen...
rauch - 1. Mär, 12:30
Für Obama, Hillary und John
Lump sat alone in a boggy marsh,
Totally motionless except for her heart
Mud flowed up into Lump's pajamas
She totally confused all the passing pirahnas
She's Lump, she's Lump
She's in my head
She's Lump, she's Lump, she's Lump
She might be dead
Lump lingered last in line for brains
And the one she got was sorta rotten and insane
Small things so sad that birds could land
Is Lump fast asleep or rockin' out with the band?
She's Lump, she's Lump
She's in my head
She's Lump, she's Lump, she's Lump
She might be dead
When Lump was limp and lonely and needed a shove
Lump slipped on a kiss and tumbled into love
She spent her twenties between the sheets
Life limped along at sub-sonic speeds
She's Lump, she's Lump
She's in my head
She's Lump, she's Lump, she's Lump
She might be dead
Is this Lump outta my head?
I think so
Is this Lump outta my head?
I think so
Is this Lump outta my head?
I think so
Is this Lump outta my head?
(Titel: LUMP; Interpreten: THE PRESIDENTS OF THE UNITED STATES OF AMERICA; erschienen: 1995)
Alt, aber gut! (die Band, meine ich...)
Totally motionless except for her heart
Mud flowed up into Lump's pajamas
She totally confused all the passing pirahnas
She's Lump, she's Lump
She's in my head
She's Lump, she's Lump, she's Lump
She might be dead
Lump lingered last in line for brains
And the one she got was sorta rotten and insane
Small things so sad that birds could land
Is Lump fast asleep or rockin' out with the band?
She's Lump, she's Lump
She's in my head
She's Lump, she's Lump, she's Lump
She might be dead
When Lump was limp and lonely and needed a shove
Lump slipped on a kiss and tumbled into love
She spent her twenties between the sheets
Life limped along at sub-sonic speeds
She's Lump, she's Lump
She's in my head
She's Lump, she's Lump, she's Lump
She might be dead
Is this Lump outta my head?
I think so
Is this Lump outta my head?
I think so
Is this Lump outta my head?
I think so
Is this Lump outta my head?
(Titel: LUMP; Interpreten: THE PRESIDENTS OF THE UNITED STATES OF AMERICA; erschienen: 1995)
Alt, aber gut! (die Band, meine ich...)
rauch - 27. Feb, 21:43
Minarette verboten
Mit einem (unlesbaren) Gesetzesentwurf will die Landesregierung jetzt de facto die Errichtung von Moscheen und Minaretten generell verhindern. siehe: _Minarett-Gesetz_ (pdf, 45 KB)
Unser Gegenentwurf sieht anders aus:
Sieben Punkte für einen vernünftigen Umgang mit der „Minarett-Diskussion“
1. In Österreich zählt die Religionsfreiheit zu den verfassungsrechtlich garantierten Grundrechten. Zur freien Religionsausübung zählt u.a. auch, dass Religionsgemeinschaften Sakralbauten errichten dürfen.
2. Der Islam ist seit bald 100 Jahren eine anerkannte Religionsgemeinschaft. Es muss den Muslimen in Österreich also ermöglicht werden, Moscheen zu errichten. Dies muss von Seiten der Mehrheitsgesellschaft akzeptiert werden.
3. Aus grüner Sicht ist es falsch, dieses Recht in Frage zu stellen oder gar die Errichtung von Moscheen und Minaretten grundsätzlich verhindern zu wollen, wie dies in Kärnten und nun auch in Vorarlberg versucht wird. Genauso falsch ist es aber auch, den Bau von Moscheen und Minaretten ohne entsprechende Regelungen und Gesamtplanungen einfach geschehen zu lassen, wo auch immer Bauanträge gestellt werden.
4. Aus Grüner Sicht macht es keinen Sinn, wenn jeder einzelne islamische Verein für sich dieses Recht einfordert. Dies würde zu einer unkontrollierten und planlosen Entwicklung führen, die nur noch mehr Unverständnis und Ängste in der Mehrheitsbevölkerung hervorruft. Dies muss von Seiten der MigrantInnen akzeptiert werden.
5. Die Grünen schlagen daher vor, in einem ähnlichen Prozess wie dies beim islamischen Friedhof gelungen ist, einen Gesamtplan für Vorarlberg zu erarbeiten. Dies kann in der „Integrationsplattform“ passieren oder mit jenen Proponenten, die es geschafft haben, den islamischen Friedhof im Konsens zustande zu bringen.
6. Teil dieses Gesamtplans muss es auch sein, städteplanerische und architektonische Qualität sicher zu stellen. (Telfs ist dafür ein Negativbeispiel.)
7. Sicherzustellen ist jeweils auch ein Bürgerbeteiligungsverfahren.
Illusionslos gesehen: das Gesetz wird genau so beschlossen, wie vom Landeshauptmann verkündet - ohne Begutachtungsverfahren, ohne intensiven Dialog und ohne den Versuch, durch Gespräche zu einer für alle Beteiligten akzeptablen Lösung zu kommen.
Gesellschaftliche Transformationsprozesse (Zuwanderung ist ein solcher Prozess!) zuerst zu ignorieren, dann zu emotionalisieren und schließlich zu meinen, man könne sie per Gesetz beenden wird sich rasch als Trugschluß herausstellen.
Die Debatte ist nicht beendet, sie fängt gerade erst an.
Unser Gegenentwurf sieht anders aus:
Sieben Punkte für einen vernünftigen Umgang mit der „Minarett-Diskussion“
1. In Österreich zählt die Religionsfreiheit zu den verfassungsrechtlich garantierten Grundrechten. Zur freien Religionsausübung zählt u.a. auch, dass Religionsgemeinschaften Sakralbauten errichten dürfen.
2. Der Islam ist seit bald 100 Jahren eine anerkannte Religionsgemeinschaft. Es muss den Muslimen in Österreich also ermöglicht werden, Moscheen zu errichten. Dies muss von Seiten der Mehrheitsgesellschaft akzeptiert werden.
3. Aus grüner Sicht ist es falsch, dieses Recht in Frage zu stellen oder gar die Errichtung von Moscheen und Minaretten grundsätzlich verhindern zu wollen, wie dies in Kärnten und nun auch in Vorarlberg versucht wird. Genauso falsch ist es aber auch, den Bau von Moscheen und Minaretten ohne entsprechende Regelungen und Gesamtplanungen einfach geschehen zu lassen, wo auch immer Bauanträge gestellt werden.
4. Aus Grüner Sicht macht es keinen Sinn, wenn jeder einzelne islamische Verein für sich dieses Recht einfordert. Dies würde zu einer unkontrollierten und planlosen Entwicklung führen, die nur noch mehr Unverständnis und Ängste in der Mehrheitsbevölkerung hervorruft. Dies muss von Seiten der MigrantInnen akzeptiert werden.
5. Die Grünen schlagen daher vor, in einem ähnlichen Prozess wie dies beim islamischen Friedhof gelungen ist, einen Gesamtplan für Vorarlberg zu erarbeiten. Dies kann in der „Integrationsplattform“ passieren oder mit jenen Proponenten, die es geschafft haben, den islamischen Friedhof im Konsens zustande zu bringen.
6. Teil dieses Gesamtplans muss es auch sein, städteplanerische und architektonische Qualität sicher zu stellen. (Telfs ist dafür ein Negativbeispiel.)
7. Sicherzustellen ist jeweils auch ein Bürgerbeteiligungsverfahren.
Illusionslos gesehen: das Gesetz wird genau so beschlossen, wie vom Landeshauptmann verkündet - ohne Begutachtungsverfahren, ohne intensiven Dialog und ohne den Versuch, durch Gespräche zu einer für alle Beteiligten akzeptablen Lösung zu kommen.
Gesellschaftliche Transformationsprozesse (Zuwanderung ist ein solcher Prozess!) zuerst zu ignorieren, dann zu emotionalisieren und schließlich zu meinen, man könne sie per Gesetz beenden wird sich rasch als Trugschluß herausstellen.
Die Debatte ist nicht beendet, sie fängt gerade erst an.
rauch - 26. Feb, 15:53
Achse des Bösen
Steueroasen schließen! - fordert ATTAC zu Recht.
Nachdem Fürstliche Hoheit von und zu Liechtenstein vor versammelter internationaler Presse dem Rest der Welt, allen vor an den Deutschen, ausgerichtet hat, dass in seinen Gemarkungen Schweigen Gold und alles andere ein Verbrechen ist, schlägt die internationale Staatengemeinschaft vehement zurück.
Vorarlberg sollte sich dieser Allianz gegen die Achse des Bösen (Liechtenstein - Kanal Inseln - Cayman Islands) anschließen.
Daher schlüge ich vor:
Das Bundesland Vorarlberg bricht die diplomatischen Beziehungen zum Schurkenstaat Liechtenstein ab. Gemäß dem Motto "Gehe nur zum Fürst, wenn du gerufen würst!" finden keine Staatsbesuche mehr statt. Grenzgänger, die ihr karges Brot im jetzt ja feindlichen Ausland verdienen, werden abgezogen: sollen die selber schauen, wie sie ihren Schwarzgeld-Staat schaukeln!
Das "Liechtenstein"- Lied des Duos "Fleisch & Fleisch" wird zur neuen Vorarlberger Landeshymne erhoben: "Im Grund gno g'hört der kline Zwerg, scho längstens zu Vorarlberg!"
Am Grenzübergang Feldkirch-Tisis/Schaanwald werden, in Ermangelung an Panzern, Feuerwehrautos (ausreichend vorhanden) in Stellung gebracht: Zwar kann damit kein Geld, notfalls aber das ganze Fürstentum gewaschen werden.
Für die Luftraumüberwachung wird die Paraglide-Schule "flying high" eingesetzt, die Rhein-Grenze wird vom Fischereiverein Nofels gesichert. Mitglieder der Liechtensteiner Grünen (die sich dort zum Zwecke der Tarnung DIE WEISSEN nennen) erhalten politisches Asyl in Rankweil.
Sämtliche Maßnahmen werden so lange aufrecht erhalten, bis der Fürst abgedankt, freie Wahlen abgehalten, alle Stiftungen aufgelöst und das Staatsvermögen an das Kapuzinerkloster Feldkirch-Altenstadt übertragen worden ist.
Beitrittsgesuche zum Orden der Franziskaner können ab sofort bei mir eingereicht werden....
Nachdem Fürstliche Hoheit von und zu Liechtenstein vor versammelter internationaler Presse dem Rest der Welt, allen vor an den Deutschen, ausgerichtet hat, dass in seinen Gemarkungen Schweigen Gold und alles andere ein Verbrechen ist, schlägt die internationale Staatengemeinschaft vehement zurück.
Vorarlberg sollte sich dieser Allianz gegen die Achse des Bösen (Liechtenstein - Kanal Inseln - Cayman Islands) anschließen.
Daher schlüge ich vor:
Das Bundesland Vorarlberg bricht die diplomatischen Beziehungen zum Schurkenstaat Liechtenstein ab. Gemäß dem Motto "Gehe nur zum Fürst, wenn du gerufen würst!" finden keine Staatsbesuche mehr statt. Grenzgänger, die ihr karges Brot im jetzt ja feindlichen Ausland verdienen, werden abgezogen: sollen die selber schauen, wie sie ihren Schwarzgeld-Staat schaukeln!
Das "Liechtenstein"- Lied des Duos "Fleisch & Fleisch" wird zur neuen Vorarlberger Landeshymne erhoben: "Im Grund gno g'hört der kline Zwerg, scho längstens zu Vorarlberg!"
Am Grenzübergang Feldkirch-Tisis/Schaanwald werden, in Ermangelung an Panzern, Feuerwehrautos (ausreichend vorhanden) in Stellung gebracht: Zwar kann damit kein Geld, notfalls aber das ganze Fürstentum gewaschen werden.
Für die Luftraumüberwachung wird die Paraglide-Schule "flying high" eingesetzt, die Rhein-Grenze wird vom Fischereiverein Nofels gesichert. Mitglieder der Liechtensteiner Grünen (die sich dort zum Zwecke der Tarnung DIE WEISSEN nennen) erhalten politisches Asyl in Rankweil.
Sämtliche Maßnahmen werden so lange aufrecht erhalten, bis der Fürst abgedankt, freie Wahlen abgehalten, alle Stiftungen aufgelöst und das Staatsvermögen an das Kapuzinerkloster Feldkirch-Altenstadt übertragen worden ist.
Beitrittsgesuche zum Orden der Franziskaner können ab sofort bei mir eingereicht werden....
rauch - 21. Feb, 17:04
Böse ist...
wer Verbesserungen verlangt.
Wenn beim Brand eines alten Altersheimes 12 Menschen ums Leben kommen, sollte das Anlaß sein, zu hinterfragen, ob der Brandschutz in anderen (alten) Altenheimen ausreichend gewährleistet ist. Nette Mitmenschen meinen (telefonisch, per mail) ich solle gefälligst die Klappe halten, von Feuer hätte ich am allerwenigsten Ahnung, das solle ich den Feuerwehren überlassen.
Stimmt. Von Feuer habe ich keine Ahnung. Aber wenn ein Landesgesetz (Feuerpolizeiordnung) nicht hinreichend geeignet ist, Brandschutzmaßnahmen zu gewährleisten, dann muss es geändert werden. Und zwar so, wie es vorhandene Richtlinien vorgeben. Hier sind sie: TRVB-Pflegeheime (pdf, 2,885 KB)...
Egg kann man nicht ungeschehen machen. Aber man muß alles daran setzen, dass sich so eine Katastrophe möglichst nicht wiederholen kann.
(Manchmal frage ich mich, ob ich es notwendig habe, mich für diese Absicht unflätig beschimpfen zu lassen. Aber das ist nur eine persönliche Anmerkung und nicht weiter relevant....)
Wenn beim Brand eines alten Altersheimes 12 Menschen ums Leben kommen, sollte das Anlaß sein, zu hinterfragen, ob der Brandschutz in anderen (alten) Altenheimen ausreichend gewährleistet ist. Nette Mitmenschen meinen (telefonisch, per mail) ich solle gefälligst die Klappe halten, von Feuer hätte ich am allerwenigsten Ahnung, das solle ich den Feuerwehren überlassen.
Stimmt. Von Feuer habe ich keine Ahnung. Aber wenn ein Landesgesetz (Feuerpolizeiordnung) nicht hinreichend geeignet ist, Brandschutzmaßnahmen zu gewährleisten, dann muss es geändert werden. Und zwar so, wie es vorhandene Richtlinien vorgeben. Hier sind sie: TRVB-Pflegeheime (pdf, 2,885 KB)...
Egg kann man nicht ungeschehen machen. Aber man muß alles daran setzen, dass sich so eine Katastrophe möglichst nicht wiederholen kann.
(Manchmal frage ich mich, ob ich es notwendig habe, mich für diese Absicht unflätig beschimpfen zu lassen. Aber das ist nur eine persönliche Anmerkung und nicht weiter relevant....)
rauch - 19. Feb, 16:48
Rücktritte
Der Deutsche Post-Chef Zumwinkel ist zurückgetreten. Die Steuerfahndung hat erfahren, dass er über Jahre hinweg Millionen an Steuern hinterzogen hat, vermeintlich sicher geparkt im schönen und verschwiegenen Fürstentum Liechtenstein. Leider ist in der dortigen LGT Bank ein Leck aufgetreten durch das heikle Daten und noch heiklere Namen entwichen sind. Just dorthin, wo in den Augen aller Steuerhinterzieher das Böse wohnt: zum Fiskus.
Die Liechtensteiner fühlen sich jetzt - wieder einmal - zu Unrecht (was sonst!) an den Pranger gestellt. Sie seien keine Schutzmacht für Fluchtkapital, Mafiagelder und hintezogene Steuermillionen, gewiss nicht, versicherten Fürst, Bankenaufsicht (doch, die gibt es dort!) und Bankdirektoren.
Das Land, in dem der Fürst dem Landtag vorschreibt, was in der Verfassung stehen darf und was nicht, und das beharrlich Rechtshilfe verweigert, wenn es um die Verfolgung von Steuerhinterziehung geht hat jetzt als demokratisches Trospflaster einen neuen Landtag um 25 Millionen Euro erhalten. Immerhin
Zurückgetreten wird in Österreich nicht. Nicht in der Wirtschaft, nicht in der Politik. Wäre ein Rücktritt fällig, wird vertuscht. Der Skandal um die Machenschaften im Innenministerium wird erst dann offensichtlich werden, wenn ein parlamentarischer Untersuchungsausschuß die politische Verantwortung klären und den systematischen Mißbrauch eines gesamten Apparates für parteipolitische Zwecke offen legen kann. "Das ist ein klassischer Fall für einen Untersuchungsausschuß" sagte Ex-Nationalratspräsident Heinrich Neisser (ÖVP) kürzlich.
Eine Auffassung, die Ex-BK Schüssel (ÖVP) niemals teilen wird.
Er weiß auch genau warum.
Zurücktreten musste in Italien Romano Prodi, was eigentlich egal ist, weil sich am System so oder so nichts ändert, meint in einem brillianten Kommentar in der ZEIT Beppe Grillo. Lesenswert!
Grillo-Beppe-Deutsche-bitte-erobert-uns-_Die-Zeit-14-2-08_ (pdf, 17 KB)
Die Liechtensteiner fühlen sich jetzt - wieder einmal - zu Unrecht (was sonst!) an den Pranger gestellt. Sie seien keine Schutzmacht für Fluchtkapital, Mafiagelder und hintezogene Steuermillionen, gewiss nicht, versicherten Fürst, Bankenaufsicht (doch, die gibt es dort!) und Bankdirektoren.
Das Land, in dem der Fürst dem Landtag vorschreibt, was in der Verfassung stehen darf und was nicht, und das beharrlich Rechtshilfe verweigert, wenn es um die Verfolgung von Steuerhinterziehung geht hat jetzt als demokratisches Trospflaster einen neuen Landtag um 25 Millionen Euro erhalten. Immerhin
Zurückgetreten wird in Österreich nicht. Nicht in der Wirtschaft, nicht in der Politik. Wäre ein Rücktritt fällig, wird vertuscht. Der Skandal um die Machenschaften im Innenministerium wird erst dann offensichtlich werden, wenn ein parlamentarischer Untersuchungsausschuß die politische Verantwortung klären und den systematischen Mißbrauch eines gesamten Apparates für parteipolitische Zwecke offen legen kann. "Das ist ein klassischer Fall für einen Untersuchungsausschuß" sagte Ex-Nationalratspräsident Heinrich Neisser (ÖVP) kürzlich.
Eine Auffassung, die Ex-BK Schüssel (ÖVP) niemals teilen wird.
Er weiß auch genau warum.
Zurücktreten musste in Italien Romano Prodi, was eigentlich egal ist, weil sich am System so oder so nichts ändert, meint in einem brillianten Kommentar in der ZEIT Beppe Grillo. Lesenswert!
Grillo-Beppe-Deutsche-bitte-erobert-uns-_Die-Zeit-14-2-08_ (pdf, 17 KB)
rauch - 16. Feb, 10:28
Schweigen brechen - Fragen stellen
1. Warum waren am Freitag abend, als es im Pflegeheim in Egg brannte, nur zwei Hilfskräfte anwesend, obwohl mindestens sechs BewohnerInnen schwer pflegebedürftig waren?
2. Warum wurde die letzte Feuerbeschau gemäß Feuerpolizeiordnung des Landes Vorarlberg im Jahre 2001 vorgenommen, obwohl das Gesetz (§ 7, Abs 5 a) etwas vollkommen anderes vorschreibt?
3. Warum waren im ganzen Haus keine Brandabschnittstüren eingebaut, was Grund dafür war, dass sich der Rauch derart rasend schnell über alle drei Stockwerke ausbreiten konnte?
4. Warum war statt einer professionellen Brandmeldeanlage, mit einer direkten Verbindung zur Feuerwehr, nur eine "Hobbyanlage" für den Einfamilienhaus-Gebrauch installiert?
5. Warum ist die Frage der Kontrolle des Brandschutzes in besonders sensiblen Objekten (Schulen, Kindergärten, Altersheime, Spitäler) Aufgabe der Gemeinden und nicht des Landes?
6. Weshalb sind im Gesetz und in der Verordnung (Summe: 39 Seiten, 60 §§) detaillierte Vorschriften über Feuerwehrabzeichen, Rangordnungen und Organisation der Feuerwehren, nicht jedoch über die besondere Schutzwürdigkeit von besonders sensiblen Objekten (siehe oben) enthalten?
Feuerpolizeiordnung (doc, 104 KB)
Da müssen sich ein paar Dinge ändern!
Und zwar dringend.
2. Warum wurde die letzte Feuerbeschau gemäß Feuerpolizeiordnung des Landes Vorarlberg im Jahre 2001 vorgenommen, obwohl das Gesetz (§ 7, Abs 5 a) etwas vollkommen anderes vorschreibt?
3. Warum waren im ganzen Haus keine Brandabschnittstüren eingebaut, was Grund dafür war, dass sich der Rauch derart rasend schnell über alle drei Stockwerke ausbreiten konnte?
4. Warum war statt einer professionellen Brandmeldeanlage, mit einer direkten Verbindung zur Feuerwehr, nur eine "Hobbyanlage" für den Einfamilienhaus-Gebrauch installiert?
5. Warum ist die Frage der Kontrolle des Brandschutzes in besonders sensiblen Objekten (Schulen, Kindergärten, Altersheime, Spitäler) Aufgabe der Gemeinden und nicht des Landes?
6. Weshalb sind im Gesetz und in der Verordnung (Summe: 39 Seiten, 60 §§) detaillierte Vorschriften über Feuerwehrabzeichen, Rangordnungen und Organisation der Feuerwehren, nicht jedoch über die besondere Schutzwürdigkeit von besonders sensiblen Objekten (siehe oben) enthalten?
Feuerpolizeiordnung (doc, 104 KB)
Da müssen sich ein paar Dinge ändern!
Und zwar dringend.
rauch - 11. Feb, 21:51